Rede von MdB Sevim Dagdelen auf der Abschlusskundgebung des Alternativgipfels in Lima/Peru am 16.05.2008

Liebe Freundinnen und Freunde!

Liebe Genossinnen und Genossen!

Ich freue mich hier mit euch zusammen über Alternativen zum weltweiten Kapitalismus zu sprechen.

Oft wird Lateinamerika das europäische Modell angepriesen. Doch wie sieht die Wirklichkeit in der Europäischen Union aus?

30 Millionen Arbeiterinnen und Arbeiter erhalten Niedriglöhne, die nicht einmal das Überleben sichern. Das ist mittlerweile jeder siebte Beschäftigte. Und diese Zahl ist weiter dramatisch im steigen begriffen. Insbesondere Frauen und Migranten sind von dieser Verarmung durch Arbeit betroffen. 18,9 Millionen Beschäftigte wie auch 6,9 Millionen Erwerbslose sind von absoluter Armut betroffen und ihre Zahl wächst stetig an. Die Schere zwischen Arm und Reich, zwischen Kapital und Arbeit geht immer weiter auf. Während die einen kaum noch wissen, wie sich angesichts der dramatischen Preissteigerungen bei Lebensmitteln und Energiepreisen über Wasser halten sollen, machen die Unternehmen Rekordgewinne.

Man führe sich nur vor Augen: Die zwanzig bestbezahlten Vorstandsvorsitzenden europäischer Unternehmen verdienen im Durchschnitt 8,5 Millionen Euro. Das ist mittlerweile das Dreihundertfache eines normalen Beschäftigten.

Ich frage euch: Soll dies das Modell für Lateinamerika werden? Das die große Mehrheit der Bevölkerung immer weiter verliert, während einige wenige gar nicht mehr wissen wohin mit ihrem Geld.

Die Antwort ist: Nein!

Und ich sage euch: Diese Entwicklung in Europa ist kein Zufall. In den Verträgen, die die Europäische Union begründen, ist der Vorrang der so genannten Grundfreiheiten des Binnenmarkts festgeschrieben. Das heißt der freie Verkehr von Kapital, Waren und Dienstleistungen hat oberste Priorität. In den jüngsten Gerichtsentscheidungen des Europäischen Gerichtshofs wird selbst das Streikrecht zur Disposition der Durchsetzung dieser so genannten Freiheiten gestellt. Die Grundrechte der Bevölkerung in Europa werden mit Füßen getreten, um den neoliberalen Grundfreiheiten freie Bahn zu schaffen.