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Kleine Anfrage 18/10783: Überflüge von Militärflugzeugen

Die Bundeswehr hat sich offenbar die Neuordnung des Luftraums insbesondere über Ostdeutschland zunutze gemacht, um viel weitflächiger Tiefflüge zu üben als bisher. In dieser Kleinen Anfragen sollen Details zur Praxis der Tiefflüge der Bundeswehr erfragt werden.

Kleine Anfrage 18/10323: Stattgefundene und geplante Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Inland (Stand: drittes Quartal 2016)

Quartals-Standardanfrage zu sogenannten Amtshilfemaßnahmen und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr, die von der Bundesregierung immer häufiger als Mittel verwendet werden, die Bevölkerung an Inlandseinsätze des Militärs zu gewöhnen.

Kein „Weiter so“ mit Erdogan in Deutschland

„Erdogan hat die rote Linie längst überschritten. Er hetzt nicht nur die Menschen in der Türkei gegeneinander auf, sondern auch hierzulande. Über seine Vorfeldorganisationen wie den Moscheeverein DITIB, die Grauen Wölfe oder den Lobbyverband UETD reicht sein Arm längst nach Deutschland“, erklärt Sevim Dagdelen.

Solidarität mit der HDP

Dringlichkeitsantrag von Sevim Dagdelen, Sahra Wagenknecht u.a. an den Landesparteitag der LINKEN NRW 5./6. November 2016.