Markiert: Innenpolitik

MdB Sevim Dagdelen in der Alevitischen Gemeinde Kiel

MdB Sevim Dagdelen in der Alevitischen Gemeinde Kiel

Sevim Dağdelen, stellvertretende Vorsitzende und Außenexpertin der Linksfraktion im Bundestag, beleuchtet die Machtverhältnisse am Bosporus und zeigt politische Alternativen zum...

Kleine Anfrage 19/521: Gedenken an den 75. Jahrestag des Sieges der Roten Armee über die Wehrmacht in der Schlacht um Stalingrad

Die Bundesregierung will an den 75. Jahrestag des Sieges der Roten Armee bei Stalingrad über die deutsche Wehrmacht mit keiner Silbe erinnern, wie aus einer Antwort auf meine Kleine Anfrage hervorgeht. Statt dessen versucht sie die Verbrechen der Wehrmacht zu relativieren.

Kleine Anfrage 19/327: Gedenken der Bundesregierung an 100 Jahre Erster Weltkrieg – Zwischenbilanz

Kleine Anfrage 19/327: Gedenken der Bundesregierung an 100 Jahre Erster Weltkrieg – Zwischenbilanz

In ihrer Antwort auf Bundestagsdrucksache 18/686 gab die Bundesregierung den damals aktuellen Planungsstand wieder, vorbehaltlich der Verfügbarkeit vom Haushaltsgesetzgeber bereitzustellender Mittel. Jetzt wird eine Zwischenbilanz gezogen.

EuGH-Entscheidung gegen Scharia ist begrüßenswert

„Die Entscheidung des EuGH, die Ehescheidung eines sogenannten Scharia-Gerichts in Syrien nicht anzuerkennen, ist sehr zu begrüßen. Auch deutsche Gerichte dürfen jetzt den Entscheidungen von Scharia-Gerichten keine Rechtskraft mehr zubilligen“, erklärt Sevim Dagdelen.

„Willkürjustiz von Erdogan höchst persönlich“

Nach der Freilassung von Meşale Tolu sei es völlig abstrus zu glauben, die Türkei befinde sich jetzt auf dem Weg zum Rechtsstaat. Man müsse mehr Druck auf Erdogan ausüben, sagte MdB Sevim Dagdelen im Deutschlandfunk am 18. Dezember 2017.