Verzögerungen in der Asylbearbeitung aufgrund bestimmter bürokratischer Prozesse

Inwieweit ist der an die Fragestellerin gesandte, anonyme Hinweis eines Mitarbeiters des BAMF zutreffend, es gebe erhebliche Verzögerungen in der Asylbearbeitung, insbesondere auch durch fehlende bzw. defekte Drucker (zur Ausstellung z. B. von Aufenthaltsgestattungen), die nicht rechtzeitig und nur nach großem bürokratischen Aufwand über die Zentrale in Nürnberg ersetzt würden (bitte im Detail darlegen), und wie viele Reisepässe von (abgelehnten) Asylsuchenden sind derzeit in der Verantwortung des BAMF oder der Ausländerbehörden nicht auffindbar, so dass ausreisewillige Personen nicht ausreisen können, weil sie nicht über ihre behördlich eingezogenen Reisepässe verfügen können (vgl. www1.wdr.de/daserste/monitor/ extras/monitorpresse-fluechtlingsausweise-100. html, bitte ausführen)?

Antwort der Staatssekretärin Dr. Emily Haber vom 8. März 2016

Sofern es im BAMF zu Ausfällen von Druckern kommt, werden diese möglichst umgehend repariert oder ersetzt. Das BAMF hat im Übrigen zahlreiche Maßnahmen zur Beschleunigung des Asylprozesses umgesetzt, die auch eine Stabilisierung und Verstärkung der Informationstechnik beinhalten.

Aufgrund der Kooperation mit der Bundesagentur für Arbeit (BA) und organisatorischen Änderungen sind so unter anderem folgende Bausteine im IT-Bereich verwirklicht worden: Es wurde eine IT-Hotline eingerichtet, die im Sieben-Tage-Service alle Ausfälle sofort aufnimmt und einer Lösung zuführt. Die Servicequalität in den Außenstellen wurde durch die Unterstützung von IT-Service-Kräften vor Ort weiter verbessert. Ferner hat das BAMF die Bandbreite der Datenleitungen zu den Außenstellen verbessert und zusätzliche technische Komponenten installiert um die IT-Ausfälle deutlich zu minimieren.

Die im BAMF vorliegenden Reisepässe von Asylsuchenden werden statistisch nicht erfasst. Dementsprechend liegt im BAMF keine Gesamtzahl der sich dort befindenden Pässe vor. Derzeit werden die Reisepässe der Asylsuchenden zudem direkt in den Außenstellen technisch untersucht. Sie werden in einer Datenbank registriert und können so auch sofort weitergeleitet werden.

Ihre Frage hinsichtlich der bei den Ausländerbehörden befindlichen Pässe wäre von den insoweit zuständigen Ländern zu beantworten.