Abgelehnte Fördermittel für Schwimmbäder in Nordrhein-Westfalen
Auf welche Summe belaufen sich die im Rahmen des Programms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ beantragten Fördermittel der 50 Schwimmbäder in Nordrhein-Westfalen (NRW) für eine Sanierung, die von der Bundesregierung einen Ablehnungsbescheid bekommen haben (https://rponline.de/nrw/panorama/schwimmbaeder-nrwzehn-baeder-werden-saniert-viele-andere-gehenleer-aus-aid-39732391; bitte nach Regierungsbezirken in NRW aufschlüsseln), und welche Erhöhung des Budgets des Förderprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ plant die Bundesregierung vor dem Hintergrund, dass von bundesweit 408 Anträgen auf Sanierung lediglich 67 positiv beschieden wurden, während der Finanzbedarf zum Erhalt und zur Sanierung von Schwimmbädern insgesamt etwa 14 Mrd. Euro betragen soll (www1.wdr.de/nachrichten/schwimmbaeder-foerdung-bund-100.html)?
Antwort der Staatssekretärin Anne Katrin Bohle vom 9. August 2019
Im Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ wurden vom Haushaltsauschuss des Deutschen Bundestages 50 Projektskizzen im Land Nordrhein-Westfalen nicht für eine Antragstellung auf eine Förderung ausgewählt. Die Summe der beantragten Fördermittel für die 50 Projektskizzen beträgt 188,2 Mio. Euro, davon entfallen auf den Regierungsbezirk Arnsberg 38,7 Mio. Euro, auf den Regierungsbezirk Detmold 7,2 Mio. Euro, auf den Regierungsbezirk Düsseldorf 55,6 Mio. Euro, auf den Regierungsbezirk Köln 41,0 Mio. Euro und auf den Regierungsbezirk Münster 45,7 Mio. Euro.
Die Bundesregierung plant keine Erhöhung des Budgets zum Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“.
