Aktivitäten und Ausgaben des KSK in Mali vor dem Mandat der Ausbildungsmission
Wie begründet es die Bundesregierung, das ihr hinsichtlich der durch die Bundeswehr, u. a. auch durch Angehörige des Kommandos Spezialkräfte (KSK), im Rahmen der FlintlockÜbungsreihe der US-Army ausgebildeten "einzelne[ n] militärische[n] Gruppen aus westafrikanischen Staaten . . . [ü]ber die exakte Anzahl der ausgebildeten Soldaten und ihre Zugehörigkeit zu bestimmten militärischen Einheiten der genannten Länder" (vgl. die Antwort der Bundesregierung auf meine Mündliche Frage 91, Plenarprotokoll 17/245, Anlage 69) keine Angaben vorliegen, und welche Angaben kann die Bundesregierung zu den Aktivitäten und Ausgaben von Mitteln aus dem Bundes-haushalt des KSK in Mali vor der Mandatierung einer Ausbildungsmission der Bundeswehr in Mali im Februar 2013 machen?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Schmidt vom 6. Juli 2013
Ziel der seit 2005 durchgeführten Übungsreihe Flintlock ist es, die Befähigung der beteiligten afrikanischen Sicherheitskräfte zu verbessern und ihre regionale Zusammenarbeit zu fördern.
Angehörige der Bundeswehr haben im Rahmen der Beteiligung an der Übung Flintlock in den Jahren 2008 und 2010 unter anderem auch für Teileinheiten der malischen Streitkräfte in einer Stärke von bis zu 50 Soldaten Inhalte der Waffen- und Schießausbildung, der Sanitätsausbildung, der Fernmeldeausbildung und des taktischen Vorgehens im Gruppenrahmen (Patrouillentätigkeiten, Konvoischutz etc.) vermittelt.
Die Erhebung der exakten Anzahl und Truppenzugehörigkeit der afrikanischen Übungsteilnehmer war nicht Bestandteil der Übungsauswertung. Daher liegen diese Informationen nicht vor.
Der Bundeswehr sind durch die Übungsbeteiligung keine Kosten entstanden, die über die Kosten der in nationaler Verantwortung liegenden Aufgaben des Transports sowie der Unterbringung, Versorgung und Betreuung der im Übungsgebiet eingesetzten Soldaten hinausgingen.
Über die Übung Flintlock hinaus haben keine Aktivitäten des KSK in Mali stattgefunden.
