Ausfuhr von Kriegswaffen im Jahr 2019

In welcher Höhe hat die Bundesregierung bis dato in 2019 Kriegswaffen tatsächlich ausgeführt (bitte die vorliegenden vorläufigen Zahlen unter jeweiliger Angabe des Gesamtwertes der Genehmigungen für die Gruppe der EU-, NATO- und NATO gleichgestellten Staaten, der Drittstaaten sowie der Entwicklungsländer angeben), und in welche Höhe erfolgte die tatsächliche Ausfuhr bis dato in 2019 in die zehn Hauptempfangsländer (bitte die vorliegenden vorläufigen Zahlen für 2019 angeben)?

Antwort des Staatssekretärs Dr. Ulrich Nußbaum vom 8. November 2019

Die Antwort ergeht in dem Verständnis, dass es in der Frage nach dem Sachzusammenhang um die Höhe der tatsächlichen Ausfuhren von Kriegswaffen geht, die von Unternehmen im angefragten Zeitraum aufgrund zuvor erteilter Genehmigungen durchgeführt wurden.

Der Wert der tatsächlichen Ausfuhren von Kriegswaffen wird durch das Statistische Bundesamt erhoben. Diese Daten sind Grundlage der jährlichen Berichterstattung im Rüstungsexportbericht. Dazu verwendet das Statistische Bundesamt Meldungen von Unternehmen, die Kriegswaffen exportieren. Da die Außenhandelsstatistik Entwicklungsländer nicht von anderen Länderkategorien trennt, ist eine Aussage zu den Kriegswaffenausfuhren in die Gruppe der Entwicklungsländer nicht möglich.

Tabelle 1 der nachfolgenden Übersicht enthält für 2019 vorläufige Werte auf der Basis der bisher vorliegenden Auswertungen nach Ländergruppen. Tabelle 2 enthält die zehn Hauptempfängerländer. Die Bundesregierung weist darauf hin, dass die Erteilung einer Genehmigung und die tatsächliche Ausfuhr der Güter aufgrund der Laufzeiten der Genehmigungen in unterschiedliche Kalenderjahre und damit auch in unterschiedliche Berichtszeiträume fallen können. Dem Statistischen Bundesamt liegen lediglich Zahlen für den Zeitraum Januar bis einschließlich September 2019 vor.