Ausgaben für in Deutschland stationierte ausländische Streitkräfte in den Jahren 2021 und 2022
In welcher Höhe entstanden seit 2021 Kosten für bzw. durch in Deutschland stationierte Truppen der Vertragspartner des Vertrages über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland vom 23. Oktober 1954 (bitte entsprechend der Jahre 2021 und 2022 getrennt für die Vertragspartnernationen unter Angabe der Anzahl der stationierten Soldatinnen/
Soldaten, Gesamtkosten, Verteidigungsfolgekosten und Kosten zur Durchführung von Baumaßnahmen aufführen)?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Florian Toncar vom 17. Mai 2023
Für den Aufenthalt der ausländischen Streitkräfte hat der Bund im Jahr 2021 und 2022 die in der nachfolgenden Übersicht erfassten Verteidigungsfolgekosten (Einzelplan 08), aufgeteilt nach Streitkräften, getragen:
Die Ausgaben wurden nach den angefragten Gaststreitkräften aufgeschlüsselt, soweit im Rahmen des internen Kassenwesens des Bundes eine getrennte Erfassung erfolgt ist. Soweit eine getrennte Erfassung nicht möglich war, finden sich die Ausgaben unter „weitere Streitkräfte“.
Für die Durchführung von Baumaßnahmen der Gaststreitkräfte (Einzelplan 25) für die Jahre 2021 und 2022 hat der Bund folgende Kosten getragen:
Die „Kosten“ wurden mit dem Finanzierungsbeitrag des Bundes für die Durchführung von Baumaßnahmen der Alliierten (Gaststreitkräfte) gleichgesetzt und bereits um die durch die Gaststreitkräfte tatsächlich im entsprechenden Haushaltsjahr geleisteten Rückerstattungen bereinigt.
Klarstellend ist noch anzumerken, dass die in der Antwort der Bundesregierung vom 28. April 2023 auf die Schriftliche Frage 23 für den Monat April 2023 von Bernd Schattner mitgeteilten Gesamtkosten für im Jahr 2022 durchgeführte Baumaßnahmen der Gaststreitkräfte in Höhe von 93.158.219,42 Euro auf prognostizierten Daten der Länder basierten, während es sich bei den nunmehr angegebenen 100.182.952,58 Euro bereits um vorläufige Ist-Kosten zum Stichtag 30. April 2023 handelt.
Die tatsächlichen Ist-Kosten für das Jahr 2022 werden erst zu einem späteren Zeitpunkt vorliegen.
Anzahl der stationierten Soldatinnen und Soldaten (Stand: Mitte Mai 2023):
Französische Streitkräfte: 599
Britische Streitkräfte: 286
US-amerikanische Streitkräfte: 38.361
Die erbetenen nach den Jahren 2021 und 2022 differenzierten Angaben sowie Daten zu weiteren in Deutschland stationierten Gaststreitkräften konnten in der zur Verfügung stehenden Zeit nicht ermittelt werden.
