Ausländische Ehegatten scheitern an Sprachhürde

Einwanderung
von Vera Gaserow

Berlin. Der Nachzug von Ausländern zu ihren in Deutschland lebenden Ehepartnern ist offenbar durch neue gesetzliche Sprachhürden drastisch gebremst worden. Nach der im Sommer 2007 geltenden Auflage, dass Ehegatten bereits in ihrer Heimat Deutsch lernen müssen, sank die Zahl der Nachziehenden um ein Drittel.

So erteilte das Auswärtige Amt 2008 im ersten Quartal 32 Prozent weniger Visa für ausländische Ehepartner als im gleichen Vorjahreszeitraum, vor Inkrafttreten der umstrittenen Sprachanforderungen. Im ersten Vierteljahr 2007 durften noch 9449 ausländische Ehegatten nach Deutschland einreisen. Ein Jahr später waren es nur 6458. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linkspartei hervor.

Als besonders hoch erwiesen sich die neuen Sprachhürden für die größte Migrantengruppe in Deutschland: Aus der Türkei reisten im ersten Quartal 2008 nur noch halb so viele Ehefrauen und -männer zu ihren Partnern nach Deutschland wie im Vorjahrsquartal. Angesichts der Zahlen, urteilt die Linksfraktions-Abgeordnete Sevim Dagdelen, erweise sich die Kritik, die neuen Nachzugsregelungen seien "türkenfeindlich", als "objektiv zutreffend".

Dass der Ehegattennachzug nach der Gesetzesänderung zunächst deutlich zurückgehen würde, war klar. Schließlich brauchten die ausländischen Angetrauten zunächst einige Zeit, um in ihrer Heimat einen Sprachkurs zu absolvieren und die verlangte Prüfung ihrer einfachen Deutschkenntnisse zu meistern. Erwartungsgemäß war deshalb die Zahl der Visa-Anträge im Herbst 2007 zunächst eingebrochen.

Doch nun deutet die weiterhin niedrige Einreisebilanz für 2008 darauf hin, dass viele Bewerber das verlangte Deutschpensum auch nach einem guten halben Jahr nicht geschafft haben. SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz kündigte an, die neuen Regelungen, die auch zwischen Union und SPD umstritten waren, müsste vor der Sommerpause auf "Wirkung und unerwünschte Nebenwirkungen" vor allem beim Ehegattennachzug überprüft werden.

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