Beantragte Hermesbürgschaften für Exporte in die Türkei seit dem Jahr 2011

Wie viele Hermesbürgschaften für den Export in die Türkei wurden seit dem Jahr 2011 bei der Bundesregierung beantragt, und wie viele davon wurden positiv beschieden (bitte nach Jahr, Höhe der Bürgschaft und Antragsteller auflisten)?

Antwort des Staatssekretärs Matthias Machnig vom 13. September 2017

Bei der Bundesregierung sind in der Zeit vom 1. Januar 2011 bis 30. Juni 2017 965 Anträge auf Übernahme von Hermes-Einzeldeckungen mit einem Gesamtvolumen von 16,5 Mrd. Euro eingegangen. Davon wurden bisher 456 Anträge auf Übernahme einer Exportkreditgarantie mit einem Gesamtvolumen von 10 Mrd. Euro endgültig gedeckt. Aus der Differenz der Anzahl zwischen Anträgen und Deckungsübernahmen lässt sich keine Genehmigungs- oder Ablehnungsquote ableiten. Es werden auch Geschäfte zur Deckung beantragt, die sich noch im Verhandlungsstadium befinden oder deren Realisierung sich verschoben hat bzw. zurückgestellt wurde. Außerdem werden Anträge zurückgezogen.

Neben den Einzeldeckungen hat die Bundesregierung im sogenannten Ausfuhr-Pauschal-Gewährleistungsbereich (APG) Exportkreditgarantien in Höhe von 5,1 Mrd. Euro für Lieferungen und Leistungen in die Türkei übernommen. Im APG-System werden Antragszahlen zu einzelnen Ländern nicht erfasst. Allerdings sind im Rahmen der APG vom Deckungsnehmer die Volumina seiner Exportgeschäfte (DV) in einzelne Länder zu melden. Diese sind in angefügter Tabelle aufgeführt.

Die Namen der Antragsteller unterfallen den verfassungsrechtlich geschützten Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen der betroffenen Unternehmen und können daher nicht genannt werden.

Bei den Exportkreditgarantien für die Türkei wird – wie auch bei allen anderen Zielländern – die wirtschaftliche und politische Situation in der Türkei sehr genau beobachtet. Angesichts der aktuellen Entwicklungen prüft die Bundesregierung, inwieweit hier Anpassungen vorgenommen werden sollen, und hat eine intensive Einzelfallprüfung eingeleitet.