Begleitung des Bundesministers Dr. Frank-Walter Steinmeier beim geplanten Besuch des Janadriyah-Kulturfestivals in Saudi-Arabien
Wer wird den Bundesminister des Auswärtigen, Dr. Frank-Walter Steinmeier, bei seinem geplanten Besuch des Janadriyah-Kulturfestivals in Saudi-Arabien, das vom 4. bis 22. Februar stattfindet und bei dem Deutschland in diesem Jahr Gastland ist, bergleiten (Wirtschafts- und Pressevertreter, Mitglieder des Deutschen Bundestages und sonstiger Organisationen), und auf welche Weise unterstützt die Lürssen-Werft, deren Deal mit Saudi-Arabien trotz der Hinrichtungen von 47 Menschen, unter ihnen der schiitische Prediger Nimr Baqir al-Nimr, trotz der weiteren massiven Menschenrechtsverletzungen in Saudi-Arabien und des Interventionskriegs gegen Jemen, bis zu 146 Patrouillenboote im Wert von rund 1,5 Milliarden Euro zu bauen, nach wie vor von der Bundesregierung unterstützt wird, den Deutschland-Pavillon auf dem Janadriyah-Kulturfestival (www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/warum-saudiarabien-noch-waffen-aus-deutschland-bekommta-1070603.html)?
Antwort des Staatssekretärs Dr. Markus Ederer vom 8. Februar 2016
Der Bundesminister des Auswärtigen, Dr. Frank-Walter Steinmeier, wurde bei dem Besuch des Janadriyah-Kulturfestivals in Saudi-Arabien von sechs Gästen sowie von einer Wirtschaftsdelegation bestehend aus 16 Personen und von 18 Medienvertretern begleitet. Bei der Reise waren keine Mitglieder des Deutschen Bundestages vertreten.
Die Firma Lürssen Werft GmbH & Co. KG beteiligt sich als Wirtschaftspartner am Gastlandauftritt Deutschlands im deutschen Pavillon auf dem Janadriyah-Festival 2016.
