Sevim Dagdelen

Mitglied des Deutschen Bundestages

Beteiligung am Kommandos Operative Führung Luftstreitkräfte und am Combined Air Operations Centre der NATO im Rahmen des Bundeswehreinsatzes in der Türkei

Veröffentlicht · Aktualisiert

Welche Funktionen könnten im Zusammenhang mit dem Einsatz der Bundeswehr in der Türkei durch die Einrichtungen des Kommandos Operative Führung Luftstreitkräfte in Kalkar und das Combined Air Operations Centre (CAOC) der NATO in Uedem übernommen werden, und welche dieser Fähigkeiten werden nach gegenwärtiger Planung in Anspruch genommen werden?

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Kossendey vom 18. Dezember 2012

Das Kommando Operative Führung Luftstreitkräfte kann als nationales Führungselement folgende Aufgaben wahrnehmen:

  • Bündeln und Sicherstellen der einsatzbezogenen Führungsaufgaben der Luftwaffe zur Führung von Luftstreitkräften auf operativer und taktischer Ebene,
  • Sicherstellen der Einbindung nationaler Führungsstrukturen in die integrierten Strukturen der NATO zur Führung von Luftstreitkräften.

Ein CAOC der NATO ist u. a. mit folgenden Aufträgen betraut:

  • Planen, Führen, Koordinieren, Überwachen, Auswerten und Berichten bezüglich Operationen aller unterstellten Luftstreitkräfte gemäß der Vorgabe des Commander Air Command (AIRCOM) in Ramstein,
  • Bereitstellen von Lagedaten zur Ausübung und Führung von Operationen von Luftstreitkräften.

Der bevorstehende NATO-Einsatz zur Verstärkung der integrierten Luftverteidigung der NATO in der Türkei soll nach Entscheidung des NATO-Oberbefehlshabers Europa (SACEUR) direkt durch das NATO-Hauptquartier AIRCOM in Ramstein geführt werden. Ein zusätzliches nationales Element, wie das Kommando Operative Führung Luftstreitkräfte in Kalkar, ist auf dieser Ebene daher nicht erforderlich. Darüber hinaus wird das Kommando Operative Führung Luftstreitkräfte zum 30. Juni 2013 aufgelöst, was ebenfalls einer Aufgabenwahrnehmung im Rahmen des geplanten Einsatzes der NATO entgegensteht.

Im Zusammenhang mit einer möglichen Stationierung von deutschen PATRIOT-Flugabwehrsystemen in der Türkei ist eine Einbindung des NATO-CAOC Uedem ebenfalls nicht vorgesehen, da dort die Aufgaben im Schwerpunkt für das nördliche Bündnisgebiet der NATO wahrgenommen werden.