Mündliche Frage PlPr 17/86: Beteiligung von mit deutscher Hilfe in Äthiopien ausgebildeter Polizisten an Kämpfen in Somalia im Oktober 2010

Welche Informationen – derzeitiger Aufenthalt, Finanzierung und Aktivitäten – hat die Bundesregierung zu den 1 000 mit deutscher Hilfe in Äthiopien ausgebildeten Polizisten, die sich nach Informationen der Bundesregierung zuletzt in der somalischen Provinz Gedo aufhielten, keinen Sold erhielten und dort nach Informationen der taz (www.taz.de) Mitte Oktober 2010 an Gefechten beteiligt waren, und wie kann die Bundesregierung ausschließen, dass sich unter ihnen Minderjährige befinden/befunden haben?

Antwort Dr. Werner Hoyer, Staatsminister im Auswärtigen Amt:

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Kollegen Dagdelen, nach Kenntnis der Bundesregierung halten sich die somalischen Polizisten weiterhin in der somalischen Grenzregion zu Äthiopien, genauer: in den somalischen Regionen Gedo und Bakool bzw. in Südwestsomalia, auf.

Wie in der Antwort der Bundesregierung auf Ihre schriftliche Frage im Oktober 2010 ausgeführt, findet noch keine Besoldung mit Mitteln statt, die von Deutschland zur Verfügung gestellt worden sind, da die betroffenen Polizisten noch nicht in Mogadischu eingesetzt werden. Die Bundesregierung hat keine Kenntnis darüber, ob die Polizisten aus anderen Quellen besoldet werden.

Der Bundesregierung liegen keine Informationen über die in der Fragestellung erwähnten Gefechte vor. Sie kann daher weiter keine Aussage über die Rolle der mit deutscher Hilfe ausgebildeten Polizisten vor und nach den Gefechten sowie während der Gefechte treffen. Von den in Äthiopien ausgebildeten Polizisten waren einige zum Zeitpunkt der Ausbildung unter 18 Jahre alt.