Bündnistreue mit Erdogan aufkündigen
Liebe Freudinnen und Freunde,
es herrscht Krieg in der Türkei. Der türkische Staatspräsident Erdogan führt einen Angriffskrieg im Irak, in Syrien aber auch in der Türkei selbst. Sein Ziel ist klar. Nach der Wahlniederlage seiner AKP und dem Einzug der HDP in die türkische Nationalversammlung, will er alles tun, um bei Neuwahlen der AKP wieder eine Mehrheit zu verschaffen. Darum geht es. Um nichts anders. Deshalb hat er den Friedensprozess beendet. Wir sagen: Er wird damit nicht durchkommen! Wir lassen uns nicht spalten! Wir werden Erdogans mörderisches Spiel nicht mitspielen. Wir werden alles tun, damit sein zynisches Machtkalkül nicht ausgeht Wir sagen, die Sehnsucht nach Frieden und Gerechtigkeit, könnt ihr nicht töten!
Liebe Freundinnen und Freunde,
Es herrscht Krieg in der Türkei. Erdogan gibt vor den barbarischen Terror des IS zu bekämpfen, nachdem er ihn jahrelang unterstützt hat. Die NATO hat ihm dafür ihre vollste Solidarität zugesichert. Doch wir müssen uns fragen, bekämpft Erdogan wirklich den IS oder wird hier nicht ein gigantisches Täuschungsmanöver in Szene gesetzt. Ich möchte euch hier einige Dinge mitteilen, warum ich denke Erdogan hat seine Haltung gegenüber dem IS nicht geändert. Sicher hat er als symbolische Aktion einige IS-Anhänger verhaften lassen und nach einem merkwürdigen Grenzzwischenfall einige IS-Stellungen bombardieren lassen. Aber statt Truppen an die türkische Grenze zu verlegen, rückt der IS immer weiter gegen die syrische Armee vor. Er scheint zumindest Herrn Erdogan nicht als Bedrohung zu empfinden. Auch Anschläge, die die türkische Wirtschaft treffen Fehlanzeige, anders als beispielsweise in Tunesien. Die Wahrheit ist: Erdogan setzt weiterhin auf den IS und andere islamistische Terrortruppen gegen die Kurden und die syrische Regierung. Wir sagen: Er wird mit seinem Täuschungsmanövern er wird mit seinen Lügen nicht durchkommen. Wo es in seinem Interesse ist fördert Erdogan den Terror. wir aber sagen Nein zum Krieg wir sagen Nein zum Terror. Wir sind angewidert von der plumpen Kriegspropaganda! Wir sind angewidert von Erdogans brutalem und barbarischem Kalkül!
Liebe Freundinnen und Freunde,
Um Kriege vom Zaun zu brechen wird gelogen, aber auch um den Krieg am Laufen zu halten wird versucht die Wahrheit totzuschlagen. Die Kriegspropanda läuft auch Hochtouren. Mit Schlagzeilen wie YPG greift Moschee an wird versucht den eigentlichen Kriegsgegner, die Kurden zu dämonisieren. als wären es nicht die von Erdogan unterstützen islamistischen Terrorbanden, die Massaker und Vertreibung, zum Mittel der Politik machten, als wären es nicht Erdogans islamistische Terrorbanden, wie die Al Kaida oder die Ahrar al Sham, die den Islam durch die Verbrechen, die sie in seinem Namen begehen, angreifen. Liebe Freundinnen und Freunde, jeder einzelne von uns ist hier gefordert. Bitte sprecht mit euren Freunden, euren Kollegen und euren Nachbarn. Sprecht mit ihnen über die Kriegspropaganda, damit Erdogans Strategie der Hetze gegen Kurden und Linke, gegen Aleviten und Andersdenkende nicht aufgeht. Und ich weiß, wenn wir nicht ruhen. gemeinsam können wir es schaffen.
Liebe Freundinnen und Freunde,
Vor dem Hintergrund von Erdogans Krieg ist die Unterstützung der Bundesregierung für diesen Kriegstreiber einfach nur ekelhaft zu nennen. Wir fordern Bundeskanzlerin Merkel von der CDU und Vizekanzler Gabriel von der SPD auf, endlich ihre Bündnistreue aufzukündigen. Die Patriot-Raketen müssen mit der Bundeswehr abgezogen werden. Die Bundesregierung darf keine weiteren deutschen Rüstungslieferungen mehr für Erdogans Angriffskrieg genehmigen! Es ist unerträglich, dass die Bundesregierung auch noch jemand hilft, der Terror gegen Kurden, Alawiten, Christen, Eziden und Drusen fördert, weil es ihr geopolitisch zu Pass kommt. Wir sagen wer Erdogan hilft macht sich mitschuldig an den barbarischen Massakern der Mörderbanden, Wir sagen Erdogan, seinen Schergen und Helfershelfern. No pasaran, nosotros pasaremos. Sie werden nicht durchkommen, wir werden durchkommen.
