Bundesmittel für Rüstungsunternehmen seit 2009

In welcher Höhe insgesamt haben seit 2009 als Empfänger Unternehmungen der Rüstungsbranche von der Bundesregierung Zuwendungen erhalten (Bundestagsdrucksache 19/913, Antworten zu den Fragen 27 und 28; bitte entsprechend den Zeiträumen der 17., 18. und mit aktuellstem Stichtag der 19. Wahlperiode auflisten), und welche Unternehmungen waren seit 2009 die zehn Hauptempfänger der Zuwendungen (bitte unter Angabe der Höhe der Zuwendungen auflisten)?

Antwort des Staatssekretärs Dr. Ulrich Nußbaum vom 11. Februar 2019

Die Produktion von Rüstungsgütern findet in verschiedenen Wirtschaftszweigen und häufig in Unternehmen statt, die sowohl zivile als auch militärische Güter herstellen. Die Unternehmen sind darüber hinaus in vielen Fällen in Konzernstrukturen mit zivilen Anteilen integriert.

Für den Begriff „Unternehmungen der Rüstungsbranche“ liegt daher keine einheitliche Definition vor, die es erlauben würde, eine konkrete Zuordnung von Zuwendungen an „Unternehmungen der Rüstungsbranche“ vorzunehmen. Hieraus folgt, dass auch die zehn Hauptempfänger der Zuwendungen nicht aufgelistet werden können.