Leistungen des US-Militärdienstleisters Silvercorp für die Bundeswehr und Bundesministerien
Welche Leistungen hat der US-Militärdienstleister Silvercorp, der in den Anfang Mai 2020 unter dem Namen „Operation Gideon“ gestarteten und von...
Kategorie: Bundestag
Mitwirkung Russlands bei der Aufklärung des Tötungsdelikts an einem Georgier im Berliner Tiergarten im August 2019
Inwieweit gab es nach Kenntnis der Bundesregierung von russischer Seite im Zuge der justiziellen Rechtshilfeersuchen der Staatsanwaltschaft Berlin (6. Dezember...
Erfüllung des Vertrags über den Offenen Himmel durch Russland
Trifft es nach Kenntnis der Bundesregierung zu, dass es seitens Russlands keine essenzielle Einschränkung der Vertragsimplementierung (material breach) bezüglich des...
Abnahme von FFP2-Masken im Rahmen eines Open-House-Verfahrens durch das Bundesgesundheitsministerium
Warum hat das BMG im Rahmen eines sogenannten Open-House-Verfahrens Ende März 2020 Unternehmen die Abnahme von FFP2-Masken zu einem festgelegten...
Deutsche Verteidigungsausgaben gemäß NATO-Definition
In welcher Höhe wurden an die NATO deutsche Verteidigungsausgaben gemäß NATO-Definition von 2010 bis 2020 gemeldet (www.zeit.de/politik/deutschland/2019-10/nato-verteidigungsausgaben-militaer-erhoehung-deutschland) (bitte nach Jahren...
UNIFIL ist eine abenteuerliche Farce
“Seit 14 Jahren bewacht die deutsche Marine gemeinsam mit Ländern wie der Türkei, die selbst im Mittelmeer islamistische Terrorbanden mit Waffen beliefert, die Küste des Libanon, damit dort keine Waffen anlanden”, so MdB Sevim Dagdelen in ihrer Bundestagsrede.
