Kleine Anfrage 19/21527: Die deutschen Rüstungsexporte der Bundesländer im ersten Halbjahr 2020
Von den deutschen Rüstungsexporten profitieren vor allem die Waffenschmieden im Westen der Bundesrepublik. Größter Profiteur war 2019 wie 2017 und...
Kategorie: Bundestag
Genehmigungen für den Export bestimmter Dual-Use-Güter nach Hongkong
In welchem Wert wurden wie viele Einzelgenehmigungen für Dual-Use-Güter, gelistet nach Anhang I der EG-Dual-use-Verordnung (EG) Nr. 428/2009, d. h....
Die deutsch-russische Kooperation zur Aufklärung des Tötungsdelikts im Kleinen Tiergarten
Ein 40-jähriger Georgier war am 23. August 2019 im Kleinen Tiergarten im Berliner Stadtteil Moabit erschossen worden. Der Generalbundesanwalt in...
Genehmigungen für den Export von in der Anti-Folter-Verordnung gelisteten Gütern nach Hongkong
Inwieweit wurden für den Zeitraum von 2015 bis zum aktuellen Stichtag in 2020 Exportgenehmigungen für Güter, die in Anhang III...
Genehmigungen für Rüstungsexporte in die Türkei seit Oktober 2019
Inwieweit hat die Bundesregierung Genehmigungen für Rüstungsexporte in die Türkei seit dem 10. Oktober 2019 erteilt (Gesamtwert bitte jeweils für...
KLeine Anfrage 19/21181: Das Festhalten der Bundesregierung an der nuklearen Teilhabe und der Einbindung in die nukleare Abschreckungspolitik
Deutschland beteiligt sich an der nuklearen Abschreckungspolitik als nicht-nuklearer Nato-Staat neben Belgien, Italien und den Niederlanden mittels der technischen nuklearen...
