Mitglied des Deutschen Bundestages
Die A400M hat wegen zahlreicher Verzögerungen und Pannen keinen guten Ruf. Von den 19 bislang ausgelieferten neuen Transportflugzeugen des Typs A400M sind nur etwa acht einsatzbereit. Das ergab eine Kleine Anfrage von MdB Sevim Dagdelen.
Die Bundeswehr hat weiter große Probleme bei der Einsatzbereitschaft des Kampfflugzeugs Eurofighter: Von den 132 Eurofightern waren im zweiten Quartal 2018 durchschnittlich 44 einsatzbereit. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage von MdB Sevim Dagdelen hervor.
Präsident Erdogan hat im April 2018 angekündigt, die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen bereits am 24. Juni 2018 stattfinden zu lassen. Den immer wieder verlängerten Ausnahmezustand will er in vollem Umfang nutzen, um dem Wahlkampf, der Presse sowie der Meinungsfreiheit jene Zügel anlegen zu können.
Die Bundesregierung fördert die weltweite Verbreitung deutscher Rüstungstechnologie auf verschiedene Weise. Mitglieder des Bundeskabinetts lassen sich auf Auslandsreisen von Lobbyisten der Rüstungsbranche begleiten und werben vor Ort für deren Produkte.
Am 25. April 2018 begann in Schönefeld die ILA. An der hohen Militärpräsenz auf der ILA hat es in der Vergangenheit immer wieder Kritik gegeben. Für die Luftwaffe liegt der Fokus bei der ILA auf Nachwuchsgewinnung und Öffentlichkeitsarbeit.
Der Kosovo habe die Möglichkeit, durch die Umsetzung des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens zwischen der EU und dem Kosovo nachhaltige Fortschritte zu erzielen und kann, sofern es die objektiven Umstände erlauben, auf seinem Weg in die EU vorankommen.
Handlungsmaxime sollte das Grundgesetz sein
24 Sep, 2018
4 Sep, 2018
Keine Ermittlungen für Erdogan
5 Sep, 2018