Kleine Anfrage 19/7699: Die Türkei als Besatzungsmacht in Syrien
Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat in einer Ausarbeitung vom Dezember 2018 eingeschätzt, dass die türkische Militärpräsenz in der syrischen...
Kategorie: Kleine Anfragen
Kleine Anfrage 19/7800: Der verkündete Exportstopp deutscher Rüstungsgüter nach Saudi-Arabien und die Rolle von Rheinmetall
Am 19. November 2018 hat die Bundesregierung bekanntgegeben, die Rüstungslieferungen an Saudi-Arabien komplett zu stoppen. Nach Angaben des Wirtschaftsministeriums sollen...
Kleine Anfrage 19/6712: Deutsch-brasilianische Waffengeschäfte
Laut SIPRI-Datenbank (Stand März 2017) nahm Brasilien im Zeitraum 2012-2016 die 34. Stelle unter den weltweiten Waffenimporteuren ein. Traditionell sind...
Kleine Anfrage 19/6649: Deutschland und die Transformation der Kosovo Security Force zu voll bewaffneten Streitkräften
Das Kosovo hat erste Schritte hin zu Gründung einer eigenen Armee unternommen. Das Parlament in Pristina stimmte für drei Gesetze,...
Kleine Anfrage 19/6611: Die deutsch-brasilianische Zusammenarbeit im Bereich Militär, Polizei und Geheimdienste
Die Wahl des ultrarechten Bolsonaro könnte einen radikalen Politikwechsel in Brasilien nach sich ziehen. Denn Jair Bolsonaro verherrlicht nicht nur...
Kleine Anfrage 19/6483: Export von Klein- und Leichtwaffen in 2018
Die Bundesregierung hat 2017 erneut mehr Kleinwaffenexporte genehmigt als im 2016 zuvor. Es wurden im vergangenen Jahr Kleinwaffen im Gesamtwert...
