Kategorie: Kleine Anfragen

Kleine Anfrage 18/13277: Rheinmetall und andere Rüstungsunternehmen in der Türkei und den Golfstaaten und die Internationalisierung des Rüstungsgeschäfts

Kleine Anfrage 18/13277: Rheinmetall und andere Rüstungsunternehmen in der Türkei und den Golfstaaten und die Internationalisierung des Rüstungsgeschäfts

Ziel der Internationalisierung nicht nur bei Rheinmetall ist auch ohne Genehmigung der Bundesregierung vom Waffengeschäft zu profitieren sowie eine Diskussion über Exporte in kontroverse Staaten zu umgehen.

Kleine Anfrage 18/13239: Erkenntnisse zum möglichen Netzwerk aus türkischem Geheimdienst, UETD, Osmanen Germania und Turkey Nomads

Kleine Anfrage 18/13239: Erkenntnisse zum möglichen Netzwerk aus türkischem Geheimdienst, UETD, Osmanen Germania und Turkey Nomads

Anfang April 2017 hatte die Zeitung „Stuttgarter Nachrichten“ über ein Netzwerk berichtet, dem neben dem türkische Nachrichtendienst MIT auch die rockerähnliche Gruppierung „Osmanen Germania“ angehören soll.

Kleine Anfrage 18/13204: Katar, Saudi-Arabien und der Terrorismus

Kleine Anfrage 18/13204: Katar, Saudi-Arabien und der Terrorismus

Die Terrorpaten Saudi-Arabien und Katar erfreuen sich politischer, militärischer und finanzieller Unterstützung auch durch Deutschland. MdB Sevim Dagdelen fragt nach.

Kleine Anfrage 18/13149: Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate und die Reise der Bundeskanzlerin

Kleine Anfrage 18/13149: Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate und die Reise der Bundeskanzlerin

n Vorbereitung des G20-Gipfels hat Bundeskanzlerin Merkel Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate besucht. Themen waren unter anderem ein Freihandelsabkommen der EU mit den Golfstaaten. Zudem ging es um die Suche nach einer politischen Lösung für Syrien, Libyen und Jemen.

Kleine Anfrage 18/12789: Die Entführung der Bischöfe Mor Gregorios Yohanna Ibrahim und Boulos Yazigi in Syrien

Kleine Anfrage 18/12789: Die Entführung der Bischöfe Mor Gregorios Yohanna Ibrahim und Boulos Yazigi in Syrien

Vier Jahre nach der Verschleppung zweier Erzbischöfe in Syrien hat die Deutsche Bischofskonferenz die Entführer zur Freilassung der Geistlichen aufgerufen. MdB Sevim Dagdelen fragt nach Erkenntnissen der Bundesregierung.

Kleine Anfrage 18/12347: Die soziale Situation im Kosovo und der radikale Islamismus

Kleine Anfrage 18/12347: Die soziale Situation im Kosovo und der radikale Islamismus

Unter den Augen der Bundeswehr und der NATO wächst im Kosovo die islamistische Einflussnahme durch Saudi-Arabien und andere Golfstaaten, aber auch durch die Türkei. Die Region entwickelt sich zu einem terroristischen Zentrum in der Region.