Kleine Anfrage 19/4636: Die Situation in der Türkei und Auswirkungen auf die deutsch-türkischen Beziehungen
Erdogan und die AKP haben den Ausnahmezustand genutzt, um Gegner seiner bzw. ihrer Politik im In- aber auch Ausland aus...
Kategorie: Kleine Anfragen
Kleine Anfrage 19/4396: Das Jagdflugzeug “Eurofighter” als Jagdbomber
Die Bundeswehr hat weiter große Probleme bei der Einsatzbereitschaft des Kampfflugzeugs Eurofighter: Von den 132 Eurofightern waren im zweiten Quartal...
Kleine Anfrage 19/4350: Durchführung von Post-Shipment-Kontrollen für Waffenexporte in Drittländer
Zahlreiche Beispiele zeigen, dass der Endverbleib sowohl in NATO-Staaten wie Drittstaaten nicht immer gesichert ist und auch solche Waffen in...
Kleine Anfrage 19/4193: Export von Kleinwaffen im ersten Halbjahr 2018
Die Bundesregierung hat 2017 erneut mehr Kleinwaffenexporte genehmigt als im Jahr zuvor. Es wurden im vergangenen Jahr Kleinwaffen im Gesamtwert...
Kleine Anfrage 19/4129: Rüstungsexporte Deutschlands im ersten Halbjahr 2018 nach Saudi-Arabien, in die Vereinigten Arabischen Emirate, die Türkei und andere Länder
Unter den zehn größten Waffenkunden Deutschland in 2017 sind fünf Drittländer, die in Spannungsgebieten liegen: Algerien, Ägypten, Saudi-Arabien und die...
Kleine Anfrage 19/4055: Nach wie vor ungeklärte Fragen im “Fall Skripal”
Das einzige Indiz der Briten, das sie als Beleg für eine russische Täterschaft anführten, war die Behauptung, dass es sich...
