Kleine Anfrage 19/1492: Die türkische Militäroffensive gegen Syrien, das Völkerrecht und Rüstungsexporte in die Türkei
Am 20. Januar 2018 startete das türkische Militär die Operation „Olivenzweig“ im Norden Syriens um die Stadt Afrîn, um gegen...
Kategorie: Kleine Anfragen
Kleine Anfrage 19/1491: Die EU-Missionen im Irak
Am 16. Oktober 2017 beschlossen die EU-Außenminister, die irakischen Behörden mit der Mission EUAM Iraq mit zivilen Beratern bei der...
Kleine Anfrage 19/1356: Die NATO und die Republik Moldau
1992 trat die Republik Moldau dem NATO-Kooperationsrat (NAKR) und 1994 auch dem Programm Partnerschaft für den Frieden der NATO (PfP)...
Kleine Anfrage 19/1272: Verfassungskrise in der Republik Moldau und die EU
Mit der Wahl von Igor Dodon zum Präsidenten der Republik Moldau, stehen sich nicht wie sonst üblich Regierung und Opposition...
Kleine Anfrage 19/1102: Export von Kleinwaffen in 2017
Rund 875 Millionen Kleinwaffen weltweit im Umlauf und Einsatz in den Krisen- und Kriegsgebieten auf der ganzen Welt. Die Bundesregierung hatte im ersten Halbjahr 2017 die Ausfuhr von fast drei Mal so vielen Kleinwaffen genehmigt wie im gleichen Zeitraum des Vorjahres.
Kleine Anfrage 19/984: Die Rolle der Rüstungsproduktion und Rüstungsexporte in den Bundesländern
Deutschland ist einer der größten Waffenexporteure weltweit. Die Anfrage von MdB Sevim Dagdelen, Rüstungsexpertin der Fraktion DIE LINKE., geht der strukturellen Lage der Rüstungsindustrie in den Bundesländern nach.
