Nachfolgelösung für das Waffensystem Tornado
Wann soll die laut Bundesverteidigungsministerium zeitnah nach Ostern zu treffende Entscheidung über die Ersetzung des Waffensystems Tornado mit den Fähigkeiten...
Kategorie: Mündliche Fragen
Entwaffnung islamistischer Terrorgruppen in der syrischen Region Idlib durch die türkische Armee
Welche Kenntnisse (auch nachrichtendienstliche) hat die Bundesregierung darüber, inwieweit die türkische Armee ihrer Verpflichtung zur Entwaffnung islamistischer Terrorgruppen wie Hayat...
Stopp von Rüstungsexporten für am Jemen-Krieg beteiligte Staaten
Welche Länder über Saudi-Arabien hinaus hat der Bundesminister des Auswärtigen, Heiko Maas, gemeint, als er gegenüber dem Außenminister Saudi-Arabiens, Prinz...
Vereinbarkeit des türkischen Militäreinsatzes in Nordsyrien mit dem Völkerrecht
Steht nach Auffassung der Bundesregierung der jüngste Einmarsch der Türkei in den Norden Syriens im Rahmen der sogenannten Operation Friedensquelle...
Anwendung des sogenannten De-minimis-Grundsatzes nach dem deutsch-französischen Abkommen
Trifft es nach Auffassung der Bundesregierung zu, dass Anlage 2 zum „Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der...
Wiederaufnahme der Ausbildungsmission für Sicherheitskräfte in Saudi-Arabien
Ab wann will die Bundesregierung die umstrittene Ausbildungsmission für Sicherheitskräfte in Saudi-Arabien, die wegen des schwelenden Konflikts um die Ermordung...
