Einbestellungen deutscher Botschafter in der 18. Wahlperiode
Wie viele Einbestellungen deutscher Botschafter hat es in der 18. Wahlperiode des Deutschen Bundestages gegeben (bitte die fünf Länder mit den meisten Einbestellungen entsprechend mit Datum und, soweit möglich, dem Anlass auflisten)?
Antwort des Staatssekretärs Walter J. Lindner vom 8. Dezember 2017
Eine allgemeingültige, international anerkannte Definition der Einbestellung existiert nicht und ist auch in den Wiener Übereinkommen über diplomatische und konsularische Beziehungen nicht enthalten. Das Instrument der Einbestellung wird von Staaten unterschiedlich gehandhabt. Daher ist auch nicht immer eindeutig erkennbar, ob ein Vertreter der Auslandsvertretung vom Außenministerium des Empfangsstaates zu einem Gespräch eingeladen oder einbestellt wird. Auch der Anlass eines Gesprächs bzw. einer Einbestellung kann stark variieren und beispielsweise von einer Information über Verkehrsdelikte bis hin zu einem scharfen politischen Protest reichen.
Eine systematische Erfassung der Einbestellungen und Gesprächseinladungen findet nicht statt. Eine Beantwortung der Frage würde demnach voraussetzen, dass an über 150 deutschen Botschaften weltweit rekonstruiert werden müsste, wann zu welchem Thema in der vergangenen Legislaturperiode ein Botschafter oder eine Botschafterin vom jeweiligen Außenministerium des Empfangsstaates zu einem Gespräch eingeladen oder einbestellt wurde. Innerhalb der gegebenen Frist kann diese Information mit zumutbarem Aufwand nicht erhoben werden.
