Einsatz der an die Türkei gelieferten Leopard-2-Kampfpanzer und Waffensysteme

Inwieweit hat die Bundesregierung Kenntnisse (auch nachrichtendienstliche), dass die Türkei 42 der von Deutschland an die Türkei gelieferten Leopard-2-Kampfpanzer, die im türkisch besetzten Teil der Republik Zypern stationiert sind (https://defence-point.com/2019/03/05/cyprus-courts-greek-leopard-1a4s/), an dem Militärmanöver ,,Mittelmeersturm“ Anfang September 2020 beteiligt waren (www.msb.gov.tr/SlaytHaber/692020-64768), und inwieweit waren weitere von Deutschland an die Türkei gelieferte Waffensysteme beispielsweise im maritimen Bereich an dem Manöver beteiligt, vor dem Hintergrund, dass 2019 Kriegswaffen ausschließlich im maritimen Bereich im Wert von ca. 345 Mio. Euro an die Türkei ausgeführt wurden (www.bmwi.de/Redaktion/DE/Parlament arische-Anfragen/2020/1-59-Nachfrage.pdf?__blob=publicationFile&v=2)?

Antwort des Staatssekretärs Miguel Berger vom 18. September 2020

Der Bundesregierung sind Medienberichte bekannt, wonach Kampfpanzer des Typs Leopard 2 beim Militärmanöver „Mittelmeersturm“ eingesetzt waren. Bei dem fünftägigen Manöver, das jährlich stattfindet, sollen türkische Land-, See- und Luftstreitkräfte im Einsatz gewesen sein. Darüber hinaus liegen der Bundesregierung keine eigenen Erkenntnisse im Sinne der Fragestellung vor.

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