Einsatz von Angehörigen der Bundeswehr und des BND im Irak
Mit welchem Auftrag befinden sich Angehörige deutscher Dienststellen wie der Bundeswehr (z.B. spezialisierte Kräfte des Heeres EGB und vom Amt für Militärkunde) und vom Bundesnachrichtendienst im Irak – beispielsweise berichtete „The Daily Beast“ (Nachfolger von Neewsweek) mit Verweis auf einen Peschmerga-Kommandanten von deutschen Spezialkräften (www.thedailybeast.com/articles/2014/09/02/are-american-troops-already-fighting-on-thefrontlines-in-iraq.html) –, und gibt es seitens der Bundesregierung Überlegungen, über die bereits entsandten sechs Bundeswehrsoldaten zur Koordinierung der weiteren militärischen und zivilen Hilfen in den Nordirak hinaus weiteres zivil-militärisches Personal zu entsenden?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Ralf Brauksiepe vom 11. September 2014
Die Bundeswehr setzt derzeit ein Verbindungselement mit sechs Soldaten in Erbil ein. Das Verbindungselement untersteht dem Generalkonsulat in Erbil. Es ist beratend tätig und leistet logistische Unterstützung. Es hat den Auftrag, Verbindung mit der irakischen Regierung und der kurdischen Regionalregierung sowie mit internationalen Partnern vor Ort aufzunehmen, um Informationen über die Fähigkeiten der Peschmerga zur Aufnahme und Verteilung von materiellen Unterstützungsleistungen zu sammeln. Das militärische Verbindungselement nimmt vor Ort auch Aufgaben zur technischen und logistischen Abwicklung der von der Bundeswehr durchgeführten Hilfsflüge wahr und führt in begrenztem Umfang eine Einweisung der Peschmerga an dem von Deutschland am 5. September 2014 gelieferten nichtletalen Gerät durch.
Das Verbindungselement wird zukünftig verstärkt werden, um die Einweisung der Peschmerga an den Waffen und Fahrzeugen, die geliefert werden sollen, in Erbil durchzuführen. Dabei wird es sich um eine temporäre Verstärkung handeln, die im Detail noch ausgeplant wird.
Der Bundesnachrichtendienst sammelt nach § 1 Absatz 2 des Gesetzes für den Bundesnachrichtendienst zur Gewinnung von Erkenntnissen über das Ausland, die von außen- und sicherheitspolitischer Bedeutung für die Bundesrepublik Deutschland sind, die erforderlichen Informationen und wertet sie aus. Diesem Auftrag gehen Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes auch im Irak nach.
