Einzelgenehmigungen für den Export von Rüstungsgütern im bisherigen Jahr 2023

In Höhe welchen Gesamtwertes wurden im Jahr 2023 bis zum aktuellen Stichtag Einzelgenehmigungen für den Export von Rüstungsgütern erteilt (bitte neben dem Gesamtwert auch die jeweiligen Werte für Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern sowie auch die Werte für die zehn Hauptempfängerländer auflisten; sofern eine endgültige Auswertung für den Zeitraum noch nicht erfolgt ist, bitte die vorläufigen Zahlen angeben), und wie verteilt sich der Gesamtwert von 2023 auf die Gruppe der EU-Länder, NATO- und gleichgestellten Länder, Drittländer sowie Entwicklungsländer (bitte zusätzlich auch getrennt für Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter auflisten)?

Antwort des Staatssekretärs Sven Giegold vom 4. Oktober 2023

In Bezug auf die fragegegenständlichen Werte zu erteilten Einzelausfuhrgenehmigungen wird auf die Pressemitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz vom 2. Oktober 2023 zu Rüstungsexportgenehmigungen in den ersten drei Quartalen 2023 (www.bmwk.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2023/10/20231002-ruestungsexportgenehmigungen-in-den-ersten-drei-quartalen-2023.html) verwiesen.

Das könnte dich auch interessieren …