Einzelgenehmigungen und Export von Rüstungsgütern im ersten Halbjahr 2020
In welcher Höhe hat die Bundesregierung im ersten Halbjahr 2020 Einzelausfuhrgenehmigungen für Rüstungsexporte erteilt (bitte getrennt für Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter unter jeweiliger Angabe des Gesamtwertes der Genehmigungen für die Gruppe der EU-, NATO- und NATO gleichgestellten Staaten, der Drittstaaten sowie der Entwicklungsländer beantworten) (sofern eine endgültige Auswertung noch nicht erfolgt ist, bitte die vorläufigen Zahlen und bitte jeweils unter Angabe der Zahlen für den Vorjahreszeitraum angeben), und verteilt sich der Gesamt-wert der Einzelgenehmigung auf die jeweiligen zehn Hauptempfangsländer?
Antwort des Staatssekretärs Dr. Ulrich Nußbaum vom 8. Juli 2020
Bei den Angaben für Genehmigungswerte aus dem Jahr 2020 handelt es sich um vorläufige Zahlen, die sich durch Berichtigungen und Fehlerkorrekturen noch verändern können.
Für die erfragten Genehmigungswerte wird auf die Pressemitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 1. Juli 2020 zur Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung im ersten Halbjahr 2020 (www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2020/20200701-ruestungsexportpolitik-der-bundesregierung-im-ersten-halbjahr-2020-vorlaeufige-genehmigungszahlen.html) und die Antwort der Bundesregierung zu der Schriftlichen Frage der Abgeordneten Katja Keul vom Juni 2020 (www.bmwi.de/Redaktion/DE/Parlamentarische-Anfragen/2020/6-394.pdf?_blob=publicationFile&v=2) verwiesen.
Soweit die Frage die Gruppe der Entwicklungsländer betrifft, wurden im ersten Halbjahr 2020 Ausfuhrgenehmigungen mit folgenden Werten erteilt:
Für die Genehmigungswerte des Vorjahreszeitraums wird auf die folgende Tabelle verwiesen:
Die zehn Hauptempfängerländer nach Ausfuhrgenehmigungswerten für Kriegswaffen im ersten Halbjahr 2020 sind nachstehender Tabelle zu entnehmen:
Die zehn Hauptempfängerländer nach Ausfuhrgenehmigungswerten für sonstige Rüstungsgüter im ersten Halbjahr 2020 sind nachstehender Tabelle zu entnehmen:
