„Erdogan-Verhältnisse“

Langes Überlegen skandalös

In der Debatte um das Schmähgedicht des Satirikers Jan Böhmermann ruft die Linken-Politikerin Dagdelen die Bundesregierung auf, rasch darüber zu entscheiden, ob sie dem Wunsch nach Strafverfolgung nachkommt. Die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen sagte im Südwestrundfunk (SWR), je länger die Entscheidung dauere, desto schlechter finde sie das. Dass man „jetzt tagelang überlegt, wie man überhaupt reagiert, halte ich für skandalös“.

Erdogan-Verhältnisse

Es sei erschreckend, so Dagdelen, dass inzwischen der Moderator Jan Böhmermann mit seiner Familie Polizeischutz brauche, weil Sicherheitsbehörden Gewalt durch Anhänger des türkischen Präsidenten befürchteten. „Man könnte fast sagen, dass das Erdogan-Verhältnisse sind“, so Dagdelen. Sie fordere, dass die Bundesregierung „keine Freigabe gibt, dass Böhmermann gemäß einem antiquierten Strafrechtsparagraphen verurteilt werden könnte“.

Keine Freigabe

Das die Entscheidung der Bundesregierung so lange dauere, sei auch eine schlechte Nachricht nach innen für die Pressefreiheit in Deutschland und nach außen, beispielsweise für diejenigen, die in der Türkei als Journalisten am Pranger stünden und deren Rechte mit Füßen getreten würden. Dagdelen forderte, Künstler dürften nicht preisgegeben werden mit einem antiquierten Paragraphen, der längst abgeschafft gehöre.

Quelle: SWR