Fernbleiben von Merkel u.a. „beschämend“

Als eine „historische Abstimmung“ hat die Linken-Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen die Armenien-Resolution im Parlament bezeichnet. Zum ersten Mal werde unmissverständlich der Völkermord an den Armeniern benannt. Mehr als 100 Jahre sei auch die Mitschuld der Deutschen an diesem Völkermord geleugnet worden. Dagdelen kündigte vor der Abstimmung an: „Deshalb werden wir geschlossen zustimmen.“ Die Erwähnung des Begriffs Völkermord sei wichtig, „weil nur eine aufrichtige Anerkennung den Weg bahnen kann zur Versöhnung und einer gemeinsamen Zukunft“.

Die Abgeordnete berichtete über Druck und Einflussnahme auf die Abgeordneten von Seiten der Türkei. „Es gibt einen unglaublichen Druck, es gibt ein propagandistisches Trommelfeuer, was unterstützt wird von der türkischen Regierung oder auch teilweise maßgeblich mit gesteuert wird. Wir werden bombardiert mit Massen-Mails, der Posteingang wird überflutet.“

Dagdelen bezeichnete es als wenig glaubwürdig, dass Kanzlerin, Vizekanzler und der Außenminister der Abstimmung fern blieben und stattdessen Termine vorgeschoben hätten. „Ich finde, wenn der Vizekanzler die Bauindustrie einer solch historischen Abstimmung, nämlich der Anerkennung eines Völkermordes, vorzieht, oder dass man sich eine Reise organisiert wie der Außenminister Frank Walter Steinmeier, oder die Frau Bundeskanzlerin nach einem Anruf des türkischen Staatspräsidenten auf einmal fernbleibt, dann ist das wenig glaubwürdig. Deshalb finde ich das eigentlich eher beschämend. Sie müssten im Parlament sein.“

Quelle: ARD-Morgenmagazin