Finanzvolumen deutscher Rüstungsexporte in Entwicklungsländer in der 19. Legislaturperiode
Wie hoch war das Finanzvolumen deutscher Rüstungsexporte in Entwicklungsländer in der 19. Legislaturperiode bis zum aktuellen Stichtag, und für Lieferungen in welche zehn Entwicklungsländer wurden seitens der Bundesregierung die meisten Rüstungsexportgenehmigungen erteilt (bitte nach Finanzvolumen auflisten)?
Antwort des Staatssekretärs Dr. Ulrich Nußbaum vom 16. August 2021
Für die 19. Legislaturperiode wird der Auswertungszeitraum von der konstituierenden Sitzung des 19. Bundestages am 24. Oktober 2017 bis zum 10. August 2021 berücksichtigt. Bei den in den Angaben enthaltenen Genehmigungswerten aus dem Jahr 2021 handelt es sich um vorläufige Zahlen, die sich durch Berichtigungen und Fehlerkorrekturen noch verändern können.
Die Bundesregierung weist darauf hin, dass eine rein zahlenmäßige Betrachtung aufgrund von Genehmigungswerten eines Berichtszeitraums kein taugliches Mittel für die Beurteilung der Restriktivität der Rüstungsexportpolitik ist.
Die Bundesregierung hat im Zeitraum 24. Oktober 2017 bis 10. August 2021 Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Entwicklungsländer* in Höhe von 3.259.619.101 Euro erteilt. Die zehn Hauptbestimmungsländer von Rüstungsgütern nach Einzelausfuhrgenehmigungswerten im betreffenden Zeitraum ergeben sich aus der folgenden Tabelle:
