Für ein lebenswertes Bochum! Für ein lebenswertes NRW!
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Freundinnen und Freunde,
herzlich willkommen in Bochum, in meinem Wahlkreis.
Die LINKE ist die Partei der sozialen Sicherheit! DIE LINKE in NRW steht nicht nur für substantielle Lohnerhöhungen, sondern fordert ein Verbot von Massenentlassungen und ein Verbot der Leiharbeit. Wie soll das gehen? Ist das nicht völlig utopisch werden sich vielleicht viele fragen?
Nein ganz und gar nicht! Erinnern wir uns: 2005 im Bundestagswahlkampf forderte DIE LINKE als einzige Partei einen gesetzlichen Mindestlohn. Und 2009 im Bundestagswahlkampf sagten wir LINKE, dass der Mindestlohn mindestens 10 Euro betragen muss. Inzwischen ist eine gesamte gesellschaftliche Debatte ins Rollen gekommen. Selbst die CDU diskutiert über eine Lohnuntergrenze, wie das so schön heißt. Und auch SPD und Grüne konnten sich dieser linken Dynamik nicht verweigern. Denn eine große Mehrheit der Bevölkerung fordert einen gesetzlichen Mindestlohn. Das ist ein Erfolg auf den wir besonders stolz sein können.
Und man muss kein Wahrsager sein, um Prophezeiungen machen zu können. Wenn es eine starke Linke gibt, dann wird der Mindestlohn kommen. Da können wir sicher sein. Aber nur dann. Denn dann sind die anderen Parteien gezwungen auf uns zu reagieren. Deshalb lasst uns für eine starke Linke streiten!
Und ich wünsche mir, dass es beim Thema Massenentlassungen ähnlich läuft wie beim Mindestlohn. Ich will es ganz unumwunden sagen. Auch wir hatten Debatten innerhalb der Linken, ob ein gesetzliches Verbot von Massenentlassungen die richtige Forderung ist. Aber nach reiflicher Überlegung und langen Diskussionen ist für DIE LINKE klar: Massenentlassungen müssen wir verbieten! Und gerade in Bochum haben wir wirklich allen Grund, diese Forderung in die politische Debatte zu bringen. Wie Nokia sollen Thyssen-Krupp Nirosta und Opel einfach dicht gemacht werden. Die Beschäftigten werden auf die Straße gesetzt und wieder einmal soll der Steuerzahler für die sozialen Folgekosten aufkommen. Und ich sage, dem müssen wir in Zukunft einen gesetzlichen Hebel vorschieben. Was das Management von Nokia gemacht hat, war im Grunde kriminell. Erst in Bochum, dann in Rumänien wurden zig-Millionen Euro staatliche Subventionen abgegriffen und dann die Bude einfach geschlossen. Beschäftigten und Land wurde im Anschluss die lange Nase gezeigt. Ich sage: Dieses System kann und vor allem darf so nicht weiter gehen. Und deshalb sage ich: Ich wünsche mir nach den Wahlen am 13. Mai eine Landesregierung in NRW, die nicht nur rumschwätzt, und die Maßnahmen gegen die Opel-Beschäftigten betrauert und hier Krokodilstränen vergießt, sondern die handelt und als erstes eine Bundesratsinitiative für ein gesetzliches Verbot von Massenentlassungen ergreift. Aber auch dies wird nur mit einer starken Linken gehen. Und dass ist deshalb ein Grund mehr, warum wir gerade für Bochum eine starke Linke brauchen. Wir müssen gemeinsam die geplanten Massenentlassungen verhindern!
Und auch beim Thema Leiharbeit wünsche ich mir eine Vorbildwirkung der Linken, wie beim Mindestlohn. Leiharbeit ist moderne Sklavenarbeit. Nicht nur die Billiglöhne auch die ungesicherten Lebensverhältnisse, was eine planbare Zukunft angeht, sprechen gegen diese unmenschlichen Verhältnisse. Und die Zahl der Leiharbeiter wie auch der ungesicherten Werkverträgler ist stetig im wachsen. Viele entscheiden sich auch vor diesem Hintergrund gegen eine Familie. Und ich befürchte es werden noch mehr werden, je weiter diese Sklavenarbeitsverhältnisse zunehmen. Und das, liebe Anwesende, ist doch ein so großes Armutszeugnis für eine Gesellschaft. Dass die Menschen sich nicht einmal mehr für eine Familie entscheiden, weil ihre soziale Zukunft derart ungesichert ist! Das muss aufhören!
Auch deshalb müssen wir die Leiharbeit verbieten. Und ich will aus meinem Herzen keine Mördergrube machen: Ich wünsche mir eine Landesregierung, die nach den Wahlen am 13. Mai die Initiative im Bundesrat für ein gesetzliches Verbot der Leiharbeit ergreift! Aber ich weiß: Auch dies wird nur mit einer starken Linken möglich sein! Deshalb bitte ich am 13. Mai DIE LINKE zu wählen. Für ein lebenswertes Bochum und ein lebenswertes NRW! Für ein NRW, dass ein soziales Vorbild in dieser Republik werden sollte!
