Genehmigungen für den Export von Rüstungsgütern im dritten Quartal 2018

In welcher Höhe hat die Bundesregierung im dritten Quartal 2018 Genehmigungen für den Export von Waffen in EU-Länder, die NATO und der NATO gleichgestellte Länder und Drittländer (bitte entsprechend der Ländergruppen nach „Kleinwaffen“ sowie „Leichtwaffen“ im Sinne der Gemeinsamen Aktion der EU vom 12. Juli 2002 getrennt auflisten; sofern eine endgültige Auswertung für das dritte Quartal noch nicht erfolgt ist, bitte die vorläufigen Zahlen angeben), und welcher Gesamtwert entfiel in diesem Zeitraum jeweils auf die zehn Hauptempfängerländer (bitte entsprechend nach Kategorien „Kleinwaffen“ sowie „Leichtwaffen“ getrennt auflisten; sofern eine endgültige Auswertung noch nicht erfolgt ist, bitte die vorläufigen Zahlen angeben)?

Antwort des Parl. Staatssekretärs Thomas Bareiß auf die Frage der Abgeordneten Sevim Dağdelen (DIE LINKE):

Es liegen noch keine endgültigen Zahlen für das dritte Quartal 2018 vor. Die derzeit vorliegenden Angaben können sich durch notwendige Anpassungen im Rahmen von Fehlerkorrekturen noch verändern.

Im dritten Quartal 2018 – das heißt vom 1. Juli 2018 bis zum 30. September 2018 – wurden Genehmigungen für den Export von Kleinwaffen in Höhe von circa 15,44 Millionen Euro erteilt. Hiervon entfielen 15 374 062 Euro auf Exporte in EU-Länder und 68 593 Euro auf Exporte in NATO- und NATO-gleichgestellte Länder. Genehmigungen für den Export von Kleinwaffen in Drittstaaten wurden nicht erteilt.

Die zehn Hauptempfängerländer für Kleinwaffen im dritten Quartal 2018 können der folgenden Tabelle entnommen werden:

Genehmigungen für den Export von Leichtwaffen wurden im dritten Quartal 2018 in Höhe von circa 17,8 Millionen Euro erteilt. Hiervon entfielen 17 825 480 Euro auf Exporte in EU-Länder und 10 720 auf Exporte in NATOund NATO-gleichgestellte Länder. Genehmigungen für den Export von Leichtwaffen in Drittstaaten wurden nicht erteilt.

Die zehn Hauptempfängerländer für Leichtwaffen im dritten Quartal 2018 können der folgenden Tabelle entnommen werden:

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