Genehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern im Jahr 2019
Wie verteilt sich der Gesamtwert aller Genehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern (getrennt nach Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgüter) im Jahr 2019 bis zum aktuellen Stichtag nach Ländergruppen (EU-Mitgliedstaaten, NATO-Länder, NATO-gleichgestellte Länder, Drittländer sofern eine endgültige Auswertung noch nicht erfolgt ist, bitte die vorläufigen Zahlen angeben), und wie verteilen sich im Jahr 2019 bis zum aktuellen Stichtag die erteilten Rüstungsexportgenehmigungen auf die zehn Hauptempfangsländer (entsprechend der Länder jeweils dem Wert der Genehmigungen auflisten; (sofern eine endgültige Auswertung noch nicht erfolgt ist, bitte die vorläufigen Zahlen angeben)?
Antwort des Staatssekretärs Dr. Ulrich Nußbaum vom 23. Dezember 2019
Vorbemerkung:
Es liegen bisher keine endgültigen Zahlen für den Zeitraum 1. Januar 2019 bis 15. Dezember 2019 vor. Die derzeit vorliegenden Angaben können sich durch Fehlerkorrekturen oder Nachmeldungen noch verändern.
Der Gesamtwert aller Genehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern im Zeitraum 1. Januar 2019 bis 15. Dezember 2019 verteilt sich nach Ländergruppen wie folgt:
Die 10 Hauptempfängerländer für Rüstungsexportgenehmigungen im Zeitraum 1. Januar 2019 bis 15. Dezember 2019 ergeben sich aus der nachstehenden Tabelle. Unter Verweis auf die Antwort der Bundesregierung zur Frage des Abgeordneten Omnid Nouripour vom Dezember 2019 (www.bmwi.de/Redaktion/DE/Parlamentarische-Anfragen/2019/12-154.pdf?blob=publicationFile&v=2) ergeben sich zusätzliche Genehmigungswerte im Sinne der Fragestellung wie folgt:
