Gesamtwert der erteilten Einzelgenehmigungen für den Export von Rüstungsgütern im Jahr 2021
In Höhe welchen Gesamtwertes wurden in 2021 bis zum aktuellen Stichtag Einzelgenehmigungen für den Export von Rüstungsgütern erteilt (bitte neben dem Gesamtwert auch die jeweiligen Werte für Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern sowie auch die Werte für die zehn Hauptempfängerländer auflisten; sofern eine endgültige Auswertung für 2021 noch nicht erfolgt ist, bitte die vorläufigen Zahlen angeben), und wie verteilt sich der Gesamtwert von 2021 auf die Gruppe der EU-Länder, NATO- und gleichgestellten Länder, Drittländer sowie Entwicklungsländer (bitte zusätzlich auch getrennt für Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter auflisten)?
Antwort des Staatssekretärs Dr. Ulrich Nußbaum vom 11. November 2021
Bei den Angaben für Genehmigungswerte aus dem Jahr 2021 handelt es sich um vorläufige Zahlen, die sich durch Berichtigungen und Fehlerkorrekturen noch ändern können.
Die Bundesregierung weist darauf hin, dass eine rein zahlenmäßige Betrachtung aufgrund von Genehmigungswerten eines Berichtszeitraums kein taugliches Mittel für die Beurteilung der Restriktivität der Rüstungsexportpolitik ist.
Der Gesamtwert der im Zeitraum 1. Januar 2021 bis 3. November 2021 erteilten Einzelausfuhrgenehmigungen sowie die weiteren anteiligen fragegegenständlichen Werte für Einzelausfuhrgenehmigungen nach Ländergruppen ergeben sich aus der folgenden Tabelle:
Die zehn Hauptbestimmungsländer von Rüstungsgütern nach Einzelausfuhrgenehmigungswerten im Zeitraum 1. Januar 2021 bis 3. November 2021 ergeben sich aus der folgenden Tabelle:
