Gesamtwert der für Ausfuhren von Rüstungsgütern im Jahr 2021 erteilten Einzelgenehmigungen
In Höhe welchen Gesamtwertes wurden in 2021 Einzelgenehmigungen für den Export von Rüstungsgütern erteilt (bitte neben dem Gesamtwert auch die jeweiligen Werte für Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern sowie auch die Werte für die zehn Hauptempfängerländer auflisten) (sofern eine endgültige Auswertung für 2021 noch nicht erfolgt ist, bitte die vorläufigen Zahlen angeben), und wie verteilt sich der Gesamtwert von 2021 auf die Gruppe der EU-Länder, NATO- und gleichgestellten Länder, Drittländer sowie Entwicklungsländer (bitte zusätzlich auch getrennt für Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter auflisten)?
Antwort des Staatssekretärs Sven Giegold vom 18. Januar 2022
Bei den Angaben für Genehmigungswerte aus dem Jahr 2021 handelt es sich um vorläufige Zahlen, die sich durch Berichtigungen und Fehlerkorrekturen noch ändern können.
Für den Gesamtwert der für Ausfuhren von Rüstungsgütern im Jahre 2021 erteilten Einzelgenehmigungen, die anteiligen Werte für Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter, den entsprechenden Wert für EU-/ NATO-/NATO-gleichgestellte Länder sowie Drittländer, die anteiligen Werte für Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter, und die zehn Hauptempfängerländer nach Einzelgenehmigungswerten wird auf die Pressemitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 18. Januar 2022 zur Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung im Jahr 2021 (www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2022/01/20220118-ruestungsexportpolitik-der-bundesregierung-im-jahr-2021-vorlaeufige-genehmigungszahlen.html) verwiesen. Die weiteren anteiligen fragegegenständlichen Werte für Einzelausfuhrgenehmigungen nach Ländergruppen ergeben sich aus der folgenden Tabelle:
* Die Werte der Entwicklungsländer sind in den bereits veröffentlichten Werten für Drittländer enthalten. Entwicklungsländer und -gebiete entsprechend der Liste des Entwicklungsausschusses (Development Assistance Committee = DAC) der OECD ohne die Länder der mittleren Einkommensgruppe, oberer Bereich (vierte Spalte der genannten Liste – vgl. Anlage 13 des Rüstungsexportberichts 2020).
