Gesamtwert der für Ausfuhren von Rüstungsgütern im Zeitraum vom 1. Januar 2022 bis zum 30. Juni 2022 erteilten Einzelgenehmigungen

In Höhe welchen Gesamtwertes wurden bis dato im Jahr 2022 Einzelgenehmigungen für den Export von Rüstungsgütern erteilt (bitte neben dem Gesamtwert auch die jeweiligen Werte für Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern sowie auch die Werte für die zehn Hauptempfängerländer auflisten; sofern eine endgültige Auswertung noch nicht erfolgt ist, bitte die vorläufigen Zahlen angeben), und wie verteilt sich dieser Gesamtwert von 2022 auf die Ländergruppe (EU-Länder, NATO- und gleichgestellten Länder, Drittländer sowie Entwicklungsländer; bitte zusätzlich auch getrennt für Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter auflisten)?

Antwort des Staatssekretärs Sven Giegold vom 1. Juli 2022

Für den Gesamtwert der für Ausfuhren von Rüstungsgütern im Zeitraum vom 1. Januar 2022 bis zum 30. Juni 2022 erteilten Einzelgenehmigungen, die anteiligen Werte für Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter, den entsprechenden Wert für EU-/NATO-/NATO-gleichgestellte Länder, Drittländer sowie Entwicklungsländer, die anteiligen Werte für Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter, und die zehn Hauptempfängerländer nach Einzelgenehmigungswerten wird auf die Pressemitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz vom 1. Juli 2022 zur Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung im ersten Halbjahr des Jahres 2022 unter www.bmwk.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2022/07/20220701-rustungsexportgenehmigungen-im-1-halbjahr.html verwiesen.

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