Gewaltsame Übergriffe afghanischer Sicherheitskräfte gegen Angehörige der Bundeswehr, der deutschen Polizei, verbündete Streitkräfte oder andere afghanische Sicherheitskräfte

Wie viele Zwischenfälle sind der Bundesregierung bekannt, bei denen Angehörige der afghanischen Sicherheitskräfte in Anwesenheit von Angehörigen der Bundeswehr oder der deutschen Polizeibehörden Gewalt gegen diese, Angehörige verbündeter Streitkräfte oder andere afghanische Sicherheitskräfte androhten oder anwendeten, und wie viele Menschen (Angehörige der Bundeswehr, deutsche Polizei, Afghanische Nationalarmee – ANA, Afghan National Police – ANP, Zivilisten) wurden bei diesen Vorfällen verletzt oder getötet?

Antwort des Staatsministers Michael Link vom 7. Februar 2012

Der Bundesregierung sind keine Vorfälle in der von Ihnen beschriebenen Art in Anwesenheit von Polizeibeamten des deutschen Polizeiprojektes in Afghanistan bekannt. Der Bundesregierung sind seit 2009 insgesamt fünf Zwischenfälle bekannt, bei denen Angehörige der afghanischen Sicherheitskräfte (Afghan National Security Forces – ANSF) in Anwesenheit deutscher Soldaten Gewalt gegen deutsche bzw. verbündete Soldaten der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe (ISAF) angewendet haben. Bei drei Zwischenfällen gab es durch die Gewaltanwendung keine Gefallenen bzw. Getöteten und auch keine Verwundeten bzw. Verletzten. Bei einem Zwischenfall wurde durch einen Schusswechsel ein afghanischer Polizist (der Täter) verletzt. Bei einem weiteren Zwischenfall wurden am 18. Februar 2011 durch einen Soldaten der afghanischen Nationalarmee (Afghan National Army – ANA) drei deutsche Soldaten erschossen sowie zwei deutsche Soldaten schwer und vier weitere leicht verwundet. Auch der angreifende ANA-Soldat wurde bei diesem Feuergefecht getötet.

Die Anzahl der Zwischenfälle, in denen Angehörige der ANSF Gewalt gegen deutsche oder verbündete ISAF-Soldaten nur angedroht aber nicht ausgeführt haben, ist nicht bekannt, da diese Fälle statistisch nicht erfasst werden.