Mündliche Frage PlPr 17/83: Herkunft der bei der Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie sichergestellten Waffen

Welche Angaben kann die Bundesregierung über die Herkunft der Waffen machen, die bislang im Zuge der Militärmissionen von EU und NATO am Horn von Afrika bei der Bekämpfung der Piraterie – Atalanta, Allied Protection, Allied Provider, Ocean Shield – sichergestellt wurden, und welche Informationen hat sie darüber, ob von den Piraten auch Waffen verwendet werden, die im Zuge der Entführung des Motorschiffs „Faina", das Waffen von der Ukraine an die „Regierung des Südsudan" bzw. die Sudanesische Volksbefreiungsarmee SPLA lieferte, im September 2008 – unmittelbar vor dem drastischen Anstieg der Piratenübergriffe am Horn von Afrika, dem drastischen Appell des UN-Generalsekretärs zur Bekämpfung der Piraterie und dem Beginn der ersten entsprechenden NATO-Mission – erbeutet wurden?

Antwort des Parl. Staatssekretärs Christian Schmidt auf die Frage der Abgeordneten Sevim Dagdelen (DIE LINKE) (Drucksache 17/4406, Frage 55):

Der Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse zur Herkunft der im Rahmen der Pirateriebekämpfung am Horn von Afrika beschlagnahmten Waffen vor.