Höhe der seit Kriegsbeginn an die Ukraine geleisteten deutschen Militärhilfe

In welcher Höhe leistet die Bundesregierung seit dem 24. Februar 2022 bis zum aktuellen Stichtag Militärhilfe an die Ukraine (AFP vom 13. September 2023; bitte getrennt nach bereits geleisteter und zugesagter Unterstützungsleistung unter jeweiliger Angabe der Höhe des Wertes der Waffen und Ausrüstung sowie Finanzhilfe mit militärischem Zweck auflisten), und in welcher Höhe erfolgt diese Militärhilfe an die Ukraine über spezielle Förderungen (bitte die Höhe entsprechend getrennt nach Zuschüssen, Krediten, Darlehen und Garantien sowie nichtrückzahlbarem Anteil in Euro auflisten)?

Antwort des Parl. Staatssekretärs Dr. Florian Toncar:

Für die bilaterale Unterstützung der Ukraine durch Wehrmaterial im Rahmen von Materialabgaben oder Lieferungen aus der Industrie wurden im Haushaltsjahr 2022 rund 1,63 Milliarden Euro durch das BMVg verausgabt. Im Haushaltsjahr 2023 wurden für diese Leistungen bisher rund 2,886 Milliarden Euro verausgabt, wobei hierin die Kosten für Wiederbeschaffungen zur Kompensation abgegebenen Materials enthalten sind.

Darüber hinaus wurde bisher Militärmaterial im Wert von circa 620 Millionen Euro an die Ukraine geliefert; Berechnungsgrundlage ist hierbei der von der EU vorgegebene Abgabewert (Inventory Value). Weiterhin wurden allgemeine Unterstützungsleistungen wie beispielsweise Amtshilfe, Verwundetentransporte, Ausbildungen oder Ähnliches im Wert von circa 55 Millionen Euro erbracht. Die militärische Unterstützung der Ukraine erfolgt nicht über Finanzhilfen oder spezielle Förderungen.

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