Verbesserung der zivil-militärischen Zusammenarbeit der GSVP-Missionen im Rahmen des "Operationszentrums für das Horn von Afrika"
In welcher Form soll das am 23. Januar 2012 durch den Rat für Auswärtige Angelegenheiten (EU-Außenministerrat) aktivierte „Operationszentrum für das Horn von Afrika" die zivil-militärische Zusammenarbeit zwischen den zwei stattfindenden und der geplanten dritten Mission der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) in der Region verbessern, und in welcher Form beteiligt bzw. plant die Bundesregierung, sich an diesem „Operationszentrum" zu beteiligen?
Antwort des Staatsministers Michael Link vom 6. Februar 2012
Der Rat für Auswärtige Angelegenheiten hat am 23. Januar 2012 die Aktivierung des Operationszentrums beschlossen. Derzeit werden die Einzelheiten der Aktivierung im Hinblick auf das GSVP-Engagement am Horn von Afrika noch beraten.
Das Operationszentrum soll u. a. den Zivilen Operationskommandeur der EU bei der operativen Planung und der Führung der möglichen zukünftigen GSVP-Mission zum regionalen Aufbau maritimer Kapazitäten („Regional Maritime Capacity Building") sowie den Missionskommandeur der EU-Trainingsmission in Somalia unterstützen und die strategische Koordination zwischen dieser Mission und den anderen GSVP-Aktiviäten am Horn von Afrika verbessern. Ferner soll es die zivil-miliärischen Synergien stärken, Verbindung zur Operation EUNAVFOR Atalanta halten und den Austausch zwischen den Missionen und der Operation mit den Brüsseler EU-Strukturen erleichtern.
Bei der Aktivierung des Operationszentrums handelt es sich um einen ersten Schritt zur Umsetzung des Anliegens der Initiative des Weimarer Dreiecks zur Stärkung der zivil-militärischen Planungs- und Führungsfähigkeiten der EU. Eine deutsche Beteiligung wird gemäß der während des Aktivierungsprozesses angeforderten Expertise zu prüfen sein.
