Kein Fußbreit den Rassisten und Neofaschisten von Pro NRW!
„Die Bekämpfung von Neonazismus und Rassismus ist und bleibt eine wichtige, tagesaktuelle Aufgabe. Wir können es nicht zulassen, dass Pro NRW-Anhänger an Einrichtungen für Asylsuchende in NRW Kundgebungen mit rassistischen Inhalten abhalten. Das Ziel dieser Aktionen ist es, hilfesuchende Menschen, die verunsichert und aus Angst Asyl in Deutschland suchen, zu bedrohen. Diese Kundgebungen, die an ähnliche Veranstaltungen der NSDAP erinnern, müssen rigoros verboten werden", erklärt Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion.
Damit reagiert Dagdelen auf den am kommenden Samstag in Wattenscheid-Leithe in der Nähe der Fröbelstrasse geplanten Auftakt einer Rundreise von Pro NRW an ausgewählten Plätzen in Nordrhein-Westfalen, um ihre fremdenfeindlichen und rassistischen Positionen in der aktuellen Zuwanderungsdebatte öffentlich zu machen. Pro NRW wählte dabei auch Häuser, in denen Roma aus Bulgarien und Rumänien leben. Die rassistische Partei Pro NRW beginnt ihre Rundreise am 9. März in Bochum.
Die Bochumer Bundestagsabgeordnete der LINKEN erklärt dazu: „Faschismus und Rassismus sind keine Meinung, sondern ein Verbrechen. Ein Verbrechen, dem nicht nur Millionen in der Zeit der Nazi-Diktatur zum Opfer gefallen sind, sondern auch heute noch vielen Menschen das Leben kostet. Das zeigt uns nicht zuletzt die rassistische Mordserie des NSU-Terrors. Wem es heute ernst ist mit der Bekämpfung des Neonazismus, darf die Geschichte des deutschen Faschismus nicht vergessen oder die Nazi-Verbrechen nicht verharmlosen und ist jetzt zur Solidarität mit denen aufgefordert, die von nazistischer sowie rassistischer Gewalt betroffen sind. Für mich heißt es deshalb: Die geplanten Kundgebungen von Pro NRW müssen verboten werden! Wir brauchen ein wirksames Zeichen gegen Rassismus und Neofaschismus."
