Kleine Anfrage 18/10322: Islamfeindlichkeit und antimuslimische Straftaten im dritten Quartal 2016
Für fremdenfeindliche und rechtsextreme Parteien dient Islamhass als ein Mittel, um die sogenannte Mitte der Gesellschaft zu erreichen. Islamfeindliche Internetportale wie Politically Incorrect hetzten massiv gegen Muslime. Immer wieder kommt es zudem zu Anschlägen auf Moscheen. Ende 2015 befürwortete die Bundesregierung eine eine Erweiterung des Oberthemas „Hasskriminalität“ um ein Unterthema „Islamfeindlichkeit“ beim Themenfeldkatalog der PMK. .
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/10322 vor.
