Kleine Anfrage 19/26647: Deutsche Kriegswaffenexporte im Jahr 2020
Von 2014 bis 2019 hat die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD Genehmigungen für den Export von Kriegswaffen im Wert von fast 12 Mrd. Euro erteilt. In diesem Zeitraum wurden zugleich Kriegswaffen von Unternehmen aufgrund zuvor erteilter Genehmigungen im Wert von etwa 10 Milliarden Euro tatsächlich ausgeführt. Mit Stichtag August 2020 wurde der Wert der tatsächlichen Ausfuhren vom Jahr 2019 übertroffen. Empfänger waren neben der Türkei auch Länder wie Ägypten und die Vereinigte Arabische Emirate.
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 19/26647 vor.
