Kleine Anfrage 19/7967: Rüstungsexporte Deutschlands 2018 in am Jemen-Krieg beteiligte Länder
Dem von Saudi-Arabien geführten Kriegsbündnis im Jemen gehören mehrere Staaten an. Diese Militärkoalition ist für Kriegsverbrechen im Jemenkrieg verantwortlich Trotzdem hat die Bundesregierung zuletzt mehrere Waffenexporte an drei arabische Länder genehmigt, die am Jemen-Krieg beteiligt sind. Lediglich nach Saudi-Arabien wurde ein Genehmigungs- und Ausfuhrstopp verhängt. Nicht wegen der Kriegsverbrechen, sondern ausschließlich wegen der Ermordung des saudischen Journalisten Kashoggi.
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 19/7967 vor.
