Kleine Anfrage 20/4508: Mögliche Auswirkungen des Ukraine-Krieges auf die Erinnerung an NS-Verbrechen in der Ukraine, in Russland und Belarus
Der Ukraine-Krieg droht stark negative Auswirkungen auf die Erinnerung an NS-Verbrechen insbesondere in Osteuropa zu haben. Das zeigt sich in den unmittelbaren Auswirkungen des Krieges in der Ukraine, aber auch in einer zunehmenden kriegspolitischen Instrumentalisierung der NS-Verbrechen durch die beteiligten Kriegsparteien. Dieser Entwicklung muss nach Überzeugung der LINKEN dringend entgegengewirkt werden.
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 20/4508 vor.
