Kleine Anfrage 17/6924: Auswirkungen der Sparmaßnahmen bei Integrationskursen und andauernde unzureichende Bezahlung der Lehrkräfte

Wegen unzureichender Finanzausstattung des Integrationskurssystems – dem Vorzeigeprojekt des Bundes in Sachen Integration – wurden zehntausende Menschen im Jahr 2006 nicht unmittelbar zum Sprachkurs zugelassen. Weitere Sparmaßnahmen (zu Fahrtkostenerstattung, Kinderbetreuung, Teilzeitkursen) veringern die Attraktivität der Kurse. Zugleich ändert sich nichts an der katastrofalen Beschäftigungssituation der Lehrkräfte, die ohne soziale Absicherung auf HARTZ IV-Niveau beschäftigt werden. Die Linksfraktion hakt hierzu bei der Bundesregierung nach.