Kriegswaffenexporte in die Länder Jordanien, Ägypten, Bahrain, Kuwait, Marokko, Sudan, Senegal, Katar, Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Türkei

In welchem Wert wurden in den Jahren 2017 und 2018 Kriegswaffen in die Länder Jordanien, Ägypten, Bahrain, Kuwait, Marokko, Sudan, Senegal, Katar, Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Türkei tatsächlich ausgeführt (sofern eine endgültige Auswertung für 2018 noch nicht erfolgt ist, bitte die auf den Erhebungen des Statistischen Bundesamtes ermittelten – vorläufigen – Gesamtwerte der tatsächlichen Ausfuhren von Kriegswaffen angeben)?

Antwort des Staatssekretärs Dr. Ulrich Nußbaum vom 7. Januar 2019

Der Wert von tatsächlichen Ausfuhren von Kriegswaffen wird durch das Statistische Bundesamt erhoben. Die Daten sind Grundlage der jährlichen Berichterstattung im Rüstungsexportbericht. Dazu verwendet das Statistische Bundesamt Meldungen von Unternehmen, die Kriegswaffen exportieren. Für das Gesamtjahr 2018 liegen dem Statistischen Bundesamt noch keine Angaben vor. Die nachfolgende Übersicht enthält für 2018 vorläufige Werte auf der Basis der bisher vorliegenden Auswertungen bis Oktober 2018. Die Bundesregierung weist darauf hin, dass die Erteilung einer Genehmigung und die tatsächliche Ausfuhr der Güter aufgrund der Laufzeiten der Genehmigungen in unterschiedliche Kalenderjahre und damit auch in unterschiedliche Berichtszeiträume fallen können.