Mandate der Bundeswehr in der Cote d’Ivoire 2009 bis 2010

Mit welchem Mandat befand sich Oberstleutnant Andreas Schnebelt vom zur Division Luftbewegliche Operationen gehörenden Sicherungsbataillon 12 in Hardheim im Jahr 2010 in der Côte d’Ivoire (www.fnweb.de/region/neckar-odenwald/hardheim-hopfingen/in-afghanistan-wichtige-arbeit-geleistet-1.705618), und welche weiteren Angehörigen der Bundeswehr befanden sich seit Beginn des Jahres 2009 (bitte jeweils unter Angabe des Mandats, der Einheit und des Zeitraums) in der Côte d’Ivoire?

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Kossendey vom 20. September 2012

Oberstleutnant Andreas Schnebelt wurde vom 15. bis zum 28. Dezember 2010 als Angehöriger des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr im Dezernat für Nationale Krisenvorsorge als stellvertretender Leiter eines dreiköpfigen zivil-militärischen Krisenunterstützungsteams (KUT) zur deutschen Botschaft nach Abidjan (Elfenbeinküste) entsandt. Der Leiter des KUT verblieb aufgrund weiteren Beratungsbedarfs der Botschaft noch bis zum 8. Januar 2011 in Abidjan. Die Entsendung wurde aus Anlass der dortigen Krise und der daraus resultierenden möglichen Gefährdung deutscher Staatsbürger durch das Auswärtige Amt angefordert. Grundlage hierfür ist die im Jahr 2000 zwischen dem Auswärtigen Amt und dem Bundesministerium der Verteidigung abgeschlossene Ressortvereinbarung zur „Entsendung von Krisenunterstützungsteams an deutsche Auslandsvertretungen“. Zweck ihrer Entsendung ist das Optimieren der Maßnahmen zur Krisenvorsorge für deutsche Staatsbürger im Ausland. Sie werden entweder präventiv oder kurzfristig bei sich entwickelnden oder akuten Krisen unter Federführung des Auswärtigen Amts entsendet. Dabei handelt es sich nicht um einen Einsatz bewaffneterdeutscher Streitkräfte im Ausland.

Aufgabe war neben der Beratung der Botschaft in Sicherheitsfragen die Abstimmung mit den französischen Streitkräften in Abidjan. Frankreich hatte sich im Fall einer möglichen Verschlechterung der Sicherheitslage als verantwortlich für eine Evakuierung europäischer Staatsbürger erklärt.

Vom 5. bis 13. Januar 2011 übernahm der für die Elfenbeinküste nebenakkreditierte deutsche Verteidigungsattaché aus Abuja (Nigeria) die militärische und militärpolitische Beratung der Botschaft sowie die Pflege der militärischen Kontakte. Im Nachgang erfolgte in 2011 weitere Unterstützung für die Botschaft vom 29. Januar bis zum 2. Februar, vom 7. bis zum 9. September sowie vom 4. bis zum 5. Dezember.

Darüber hinaus kam der deutsche Verteidigungsattaché in 2009 vom 3. bis zum 4. Februar, vom 8. bis zum 10. September; in 2010 vom 19. bis zum 22. Mai und im Jahr 2012 vom 13. bis zum 15. Februar seinen Aufgaben in Abidjan nach.