Mögliche Verbindungen der DITIB zur Gruppierung Osmanen Germania
Kann die Bundesregierung bestätigen, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) Erkenntnisse über Verbindungen der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion e. V. (DITIB) zur rockerähnlichen Gruppierung Osmanen Germania hat (www.br.de/radio/b5-aktuell/sendungen/der-funkstreifzug/der-funkstreifzug-11062017-osmanen-germania-100.html), und waren der Bundesregierung diese Erkenntnisse bereits bei Beantwortung der Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke auf Bundestagsdrucksache 18/12452 bekannt?
Antwort des Parl. Staatssekretärs Dr. Ole Schröder auf die Frage der Abgeordneten Sevim Dağdelen (DIE LINKE) (Drucksache 18/12749, Frage 44):
Der Bundesregierung liegen weiterhin keine Erkenntnisse über unmittelbare personelle oder organisatorische Verbindungen von Mitgliedern des Osmanen Germania BC zur DITIB vor.
Die im genannten Rundfunkbeitrag zitierte Aussage des Bundesamts für Verfassungsschutz war zugegebenermaßen missverständlich und hätte differenzierter erfolgen müssen.
