Mündliche Frage PlPr 17/104: An Bord befindliche umweltgefährdende Stoffe des in der Eifel abgestürzten US-Kampfflugzeugs; zukünftige Untersagung der Lagerung sogenannter DU-Munition und der Benutzung bei Flügen im deutschen Luftraum

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Staatssekretär Schmidt, Sie sagten auf die Frage meines Kollegen Herrn Paul Schäfer, dass Sie nicht wissen, ob das Land Rheinland-Pfalz, das den Zugang zur Absturzstelle sichern sollte, wirklich Ermittlungen eingeleitet hat, und auf die Frage meiner Kollegin Höger sagten Sie, Hydrazin sei laut entnommenen Proben nicht vorhanden gewesen. Ich möchte gerne von Ihnen wissen: Wer, welche Stelle, hat die Proben entnommen? Waren das deutsche Stellen – wenn ja, welche genau –, oder waren es USamerikanische Stellen? Und wo wurden die Proben analysiert: in US-amerikanischen Labors oder in deutschen Labors?

Christian Schmidt, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung:

Frau Kollegin, ich habe auf meine fehlende Detailkenntnis hingewiesen, was die Landesarbeit betrifft, vor allem hinsichtlich der Ausrüstung der dort tätigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kreisverwaltung oder welcher in Rheinland-Pfalz dafür zuständigen Landesbehörde auch immer. Die Ergebnisse liegen uns noch nicht komplett vor; aber in Bezug auf das Hydrazin kann ich Ihnen sagen: Das Flugzeug – dafür muss der Boden gar nicht untersucht werden – fliegt ohne Hydrazin. Man kann natürlich nie ausschließen, dass irgendjemand mit böser Absicht – –

(Sevim Dagdelen [DIE LINKE]: Die anderen Proben, von denen Sie gesprochen haben! Sie haben gesagt, es gab Boden- und Luftproben! Von wem wurden die entnommen, und wo wurden sie analysiert?)

– Ich gehe davon aus, dass die Proben von den zuständigen Stellen, wohl auch von den Landesbehörden, genommen worden sind. Aber ich werde Ihnen das nachliefern.