Mündliche Frage PlPr 17/104: Beteiligung an der Militärmission EUFOR Libya

Mit welchen Kapazitäten und in welcher Form planen die Bundesregierung und andere EU-Mitgliedstaaten, sich an der Militärmission EUFOR Libya – EU-Battlegroup oder Teilfähigkeiten – zu beteiligen, und welche Vorbereitungen hierzu wurden bereits getroffen?

Antwort der Staatsministerin Cornelia Pieper vom 13. April 2011:

Die Planungen der EU für eine mögliche Operation EUFOR Libya haben erst begonnen. Da derzeit keine konkrete Anforderung des Amtes für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten der Vereinten Nationen, OCHA, vorliegt, kann auch keine detaillierte Planung der EU, insbesondere bezüglich möglicherweise benötigter Kapazitäten erfolgen.