Mündliche Frage PlPr 17/167: Beteiligte EU-Staaten an der Abstellung europäischer Marinetruppen zur Sicherung der Straße von Hormus sowie vorgesehener Einsatzzweck

Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über die Beteiligung welcher EU-Mitgliedstaaten und den Einsatzzweck der Abstellung von „europäischen Marinetruppen“, welche gemäß der Entschließung des Europäischen Parlaments vom 2. Februar 2012 zum Iran und zu seinem Nuklearprogramm (P7_TA-PROV(2012)0024) zur Sicherung der Straße von Hormus vor dem Hintergrund der EU-Sanktionen gegen iranische Ölexporte neben US-amerikanischen Marinetruppen abgestellt worden sein sollen und „die militärische Lage in der gesamten Region auf die höchste Alarmstufe hochgestuft wurde“?

Antwort der Staatsministerin Cornelia Pieper auf die Frage der Abgeordneten Sevim Dagdelen (DIE LINKE) (Drucksache 17/9001, Frage 67):

Der Bundesregierung liegen hierzu keine eigenen, über die Entschließung des Europäischen Parlaments hinausgehenden Erkenntnisse vor.