Mündliche Frage PlPr 17/183: Einsatzauftrag der Fregatte Bremen im Arabischen Meer bis zum 29. Mai 2012

Mit welchem Auftrag und Ziel wurde die Fregatte Bremen bis 29. Mai 2012 im Arabischen Meer eingesetzt, und welche Maßnahmen waren bei diesem Einsatz vorgesehen für den Fall, dass Boote gesichtet würden, die im Verdacht stehen, gegen die UN-Sanktionen gegen den Iran zu verstoßen oder im Rahmen der Bekämpfung des Terrorismus relevant zu sein?

Antwort des Parl. Staatssekretärs Christian Schmidt auf die Frage der Abgeordneten Sevim Dagdelen (DIE LINKE) (Drucksache 17/9888, Frage 36):

Die Fregatte „Bremen“ gehört seit dem 19. Mai 2012 zum deutschen Einsatzkontingent im Rahmen der EU-geführten Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias. Maßnahmen im Zusammenhang mit VN-Sanktionen gegen den Iran oder der Bekämpfung von Terrorismus sieht das Atalanta-Mandat nicht vor.